Steiermark

Konferenz der Landesenergiereferenten: Länder koordinieren Ausbau erneuerbarer Energien in länderübergreifendem Bund-Länder-Dialog

Mit einem länderübergreifenden Schulterschluss endete die Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben, bei der der Ausbau der Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien Thema war. Es wurde beschlossen, regelmäßige Treffen auf fachlicher Ebene zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Länder und des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie abzuhalten. Ziel ist es, die Fortschritte länderübergreifend und mit den Bundesvorgaben besser zu koordinieren. Die Schwerpunkte des Dialogteams umfassen unter anderem die Abstimmung der regionalen Bundesländerziele mit dem nationalen Ausbauziel, den Austausch über den Status von Photovoltaik-, Windkraft- und Wasserkraftprojekten sowie Landes- und Bundesförderungen. Es sollen auch Vorschläge zur Verfahrensvereinfachung erarbeitet werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war die Nutzung von Heißwasser zur Energiegewinnung aus Tiefengeothermie. Allerdings ist bisher nur ein geringer Teil des Potenzials der Tiefen Geothermie in Österreich erschlossen. Um dies zu ändern, müssten das Mineralrohstoffgesetz und das Wasserrechtsgesetz angepasst werden, wofür das Finanzministerium sowie das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft zuständig sind. Die Landesenergiereferent:innen betonten die Notwendigkeit, diese Anpassungen schnell umzusetzen.

Ein weiteres Thema war die Neuregelung der Photovoltaik-Förderung für Anlagen bis 20 kWp. Die Bundesländer fordern eine kontinuierliche und dauerhafte Abwicklung der Förderungen, um den Zugang zur finanziellen Unterstützung des Bundes zu erleichtern. Derzeit gibt es pro Jahr vier Stichtage, an denen Förderanträge online gestellt werden können, jedoch sind die verfügbaren Fördermittel innerhalb weniger Minuten vergeben. Die Bundesländer fordern ein System, das eine ganzjährige und kontinuierliche Unterstützung aller geplanten PV-Projekte ermöglicht.

Die Konferenz-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer betonten die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, um die Energiewende und die Erreichung der Klimaziele erfolgreich umzusetzen. Jedes einzelne Bundesland ist gefordert, seinen Beitrag zu leisten und erneuerbare Energien auszubauen. Die Unterstützung der Bevölkerung, der Unternehmen und der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist dabei essentiell.

Die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer äußerten auch ihre persönlichen Statements zu den Themen. Burgenlands LH-Stv. Astrid Eisenkopf betonte die Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energieträger und den Umstieg auf klimafreundliche Heizsysteme. Oberösterreichs Landesrat Markus Achleitner forderte eine Neuregelung der Photovoltaik-Förderung, um den Zugang zur finanziellen Unterstützung zu erleichtern. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler unterstrich die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, um die Energiewende erfolgreich umzusetzen.

Anbei eine Tabelle mit relevanten Informationen:

| Thema | Maßnahme |
|-------|----------|
| Tiefengeothermie | Anpassung des Mineralrohstoffgesetzes und des Wasserrechtsgesetzes |
| Photovoltaik-Förderung | Umstellung auf ein kontinuierliches und dauerhaftes Abwicklungssystem |
| Bund-Länder-Dialog | Regelmäßige Treffen zur Fortschrittskoordination |

Die Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten hat wichtige Schritte für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Österreich beschlossen. Durch den länderübergreifenden Schulterschluss und den Bund-Länder-Dialog sollen die Fortschritte koordiniert und die regionalen Bundesländerziele mit den nationalen Ausbauzielen abgestimmt werden. Die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer betonten die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie den Einsatz der Bevölkerung für eine erfolgreiche Energiewende. Es wurden auch konkrete Maßnahmen diskutiert, wie die Nutzung von Tiefengeothermie intensiviert und die Photovoltaik-Förderung vereinfacht werden kann. Es bleibt abzuwarten, wie die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden und welche Auswirkungen sie lokal in der Steiermark und österreichweit haben werden.



Quelle: Land Steiermark

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