Steiermark

Community Nurses-Projekte: Steirische Neos kritisieren Ministerium

Schlampige Ausschreibungen und Fördermillions-Rückforderungen: Was steckt hinter dem Community-Nurses-Skandal?

Die steirische Nationalrätin der Neos, Fiona Fiedler, hat das Gesundheitsministerium bezüglich der „Community Nurses“ kontaktiert. Dabei stellte sich heraus, dass bei 24 der insgesamt 116 Projekte in ganz Österreich Fördermittel in Höhe von 5,3 Millionen Euro aufgrund der „Nichteinhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen“ zurückgefordert werden mussten. Auch fünf steirische Kommunen waren von dieser Rückforderung betroffen.

Insgesamt belief sich die Summe der ausgeschriebenen Community-Nurses-Projekte auf 15,3 Millionen Euro. Fiona Fiedler zeigte sich nicht überrascht, dass die Ausschreibungen fehlerhaft waren. Sie kritisierte die schwammige und ungenaue Formulierung der Richtlinien für das Projekt und forderte den Minister dazu auf, Verantwortung zu übernehmen.

Es ist deutlich geworden, dass die Vergabe der Fördermittel im Bereich der Community Nurses mit Unstimmigkeiten und Problemen behaftet war. Dies wirft ein Licht auf die Notwendigkeit einer transparenten und klaren Vergabepraxis, um Missbrauch und Fehler zu vermeiden. Die Rückforderung von Millionen an Fördergeldern wirft Fragen nach der Effizienz und Kontrollmechanismen bei der Mittelvergabe auf.

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