Alexander Pröll, der Staatssekretär im Bundeskanzleramt unter Christian Stocker (ÖVP), zeigt sich optimistisch hinsichtlich der Stabilität der aktuellen Dreierkoalition mit SPÖ und NEOS. In einem kürzlich geführten Interview erklärt Pröll, dass er zuversichtlich ist, dass die Koalition die volle Legislaturperiode von fünf Jahren halten wird. Die Kommunikation zwischen den Koalitionspartnern sei von entscheidender Bedeutung, um eventuelle Schwierigkeiten rasch zu lösen. Die Regierungskoordination, geleitet von Michaela Schmidt (SPÖ) und Armin Hübner (NEOS), bezeichnete er als den „Maschinenraum der Regierung“, in dem wöchentliche Verhandlungen stattfinden.
Die Herausforderungen der Koalition sind dabei vielschichtig. Pröll hebt hervor, dass die Koordination zwischen drei Parteien aufwendiger sei als in einer klassischen Zweierkoalition, gleichzeitig biete sie jedoch die Möglichkeit, individuelle Schwerpunkte zu setzen. Momentan sehen sich die Partner keinen potenziellen Streitpunkten gegenüber, jedoch steht die Sanierung des Budgets im Mittelpunkt der politischen Agenda.
Herausforderungen und Ziele der Regierung
Für den Herbst stehen zudem schwierige Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst an, wobei auch eine gesetzliche Gehaltsanpassung für 2026 ins Haus steht. Angesichts der Budgetrestriktionen sieht Pröll Sparpotenzial in der Verwaltung durch die digitale Transformation und den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Ein zentrales Projekt ist die E-Government-Plattform ID Austria, die das Ziel verfolgt, bis zum Jahr 2030 neun Millionen Nutzer zu erreichen – aktuell sind es bereits 3,8 Millionen.
Im Rahmen seiner Aufgaben ist Pröll ebenfalls für den Kampf gegen Antisemitismus verantwortlich. Er verweist auf die nationale Strategie, die bereits 38 von insgesamt 41 Maßnahmen in die Tat umgesetzt hat. Außerdem ist eine Machbarkeitsstudie für ein Holocaust-Zentrum im Regierungsprogramm vorgesehen, was die Bedeutung dieser Thematik unterstreicht.
Digitale Transformation im Fokus
Die digitale Transformation in Österreich wird von der Sektion VII des Bundeskanzleramtes koordiniert, die sich auf die Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie konzentriert. Ziel ist es, die Digitalisierung für die Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung optimal zu nutzen. Innovative digitale Plattformen wie „oesterreich.gv.at“ und die mobile App „Digitales Amt“ sollen die Amtswege für Bürger vereinfachen und die 24/7-Zugänglichkeit staatlicher Leistungen gewährleisten.
Österreich zählt bereits zu den europäischen Spitzenreitern in der Digitalisierung. Die strategischen Zielsetzungen dieser Sektion umfassen die Verbesserung digitaler Kompetenzen für Bürger und die Qualifizierung von IT-Experten, sowie die Sicherstellung rechtsicherer Grundlagen für eine digitalisierte Verwaltung. Pröll unterstützt diese Bemühungen tatkräftig und bringt seine eigenen Erfahrungen aus einer politischen Familie ein. Er betont, dass er immer wieder Tipps von seinem Vater, Josef Pröll, einholt, um weiterhin effektiv agieren zu können.
Prölls Aufstieg innerhalb der ÖVP war nicht strategisch geplant, sondern vollzog sich schnell und organisch. Dies zeigt nicht nur seine Fähigkeit zur Anpassung, sondern auch das Vertrauen, das ihm von seiner Partei und an der Spitze entgegengebracht wird. Mit einer ermutigenden Perspektive auf die kommende Legislaturperiode legt Pröll den Grundstein für eine zukunftsorientierte Politik, in der digitale Innovation und gesellschaftlicher Zusammenhalt Hand in Hand gehen.
Für detaillierte Informationen zur digitalen Strategie in Österreich besuchen Sie die Webseite des Bundeskanzleramtes.
Mehr zur Position von Alexander Pröll und zur Dreierkoalition erfahren Sie auf Vienna.at.
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