Schwarzenegger fordert Einwanderungsreform: Politisches Versagen in LA!

Los Angeles, USA - In Los Angeles breiten sich die Proteste gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump aus und sorgen für anhaltende Spannungen. Arnold Schwarzenegger, der von 2003 bis 2011 als Gouverneur von Kalifornien diente, hat in einem aktuellen Auftritt scharfe Kritik an sowohl Republikanern als auch Demokraten geäußert. Seinen Aussagen zufolge mangelt es den Politikern an der nötigen Entschlossenheit, um eine umfassende Einwanderungsreform umzusetzen, die diese Probleme beenden könnte. Er ist enttäuscht von beiden Parteien und betont, dass schon seit fast 40 Jahren über mögliche Reformen diskutiert wird, doch konkrete Lösungen fehlen bislang.

Schwarzenegger fordert eine umfassende Einwanderungsreform, die es ermöglichen würde, Arbeitskräfte aus dem Süden legal zu integrieren. Er sieht die Probleme nicht als unlösbar an, wenn Politiker bereit wären, zusammenzuarbeiten. In einem Gespräch mit Jimmy Kimmel äußerte er, dass Politiker die Immigration oft für politische Zwecke instrumentalisieren, anstatt tatsächlich Lösungen zu finden. Dies lässt sich auch in den aktuellen Protesten beobachten, die durch die ICE-Arbeitsplatzraids und die aggressive Abschiebepolitik Trumps ausgelöst wurden. The Hill berichtet, dass die Proteste nicht so schlimm sind, wie sie in den Medien dargestellt werden.

Auswirkungen auf die Stadt

Die Unruhen in Los Angeles, die in den letzten Tagen zugenommen haben, haben die US-Regierung veranlasst, 4.000 Soldaten der Nationalgarde sowie 700 Marine-Infanteristen zur Unterstützung zu mobilisieren. Dies geschieht jedoch gegen den Willen von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom, der den Einsatz militärischer Kräfte zur Eindämmung der Proteste ablehnt. Newsom hat die Bundesregierung sogar verklagt, um die Entsendung von Truppen zu stoppen, jedoch wies ein Richter den entsprechenden Eilantrag zurück. Schwarzenegger erklärte, dass nur ein kleiner Teil der Stadt tatsächlich von Ausschreitungen betroffen sei und wies die Darstellung in den Medien zurück, die Los Angeles als Kriegsgebiet beschreibt. Österreich beschreibt, wie Schwarzenegger stolz auf Los Angeles ist, das er als seine Wahlheimat betrachtet.

Auf den Straßen regt sich der Unmut über Trumps Migrationspolitik. Die Proteste begannen als Reaktion auf die von Trump angeordneten Abschiebungen von Einwanderern und haben sich in anderen Städten ausgeweitet. Die Situation eskalierte, was zu gewalttätigen Ausschreitungen während der Demonstrationen führte. Ein nächtlicher Ausgangssperre wurde über Teile der Innenstadt von Los Angeles für mindestens eine Nacht verlängert und der Staat prüft nun, welche weiteren Maßnahmen ergreift. Deutschlandfunk berichtet, dass am kommenden Samstag weitere Demonstrationen in Washington geplant sind.

Schwarzenegger appelliert an alle Beteiligten, die politische Kluft zu überwinden und konstruktiv an der Lösung der Einwanderungsproblematik zu arbeiten. Seine eigenen Erfahrungen als Einwanderer aus Österreich und die reflektierenden Rückblicke auf seine Anfänge in den USA unterstreichen seine Forderung nach einer humaneren und realistischeren Migrationspolitik.