Die Integrationsreferentin Marlene Svazek der FPÖ-Landespartei in Salzburg plant, einen zusätzlichen verpflichtenden Kurs für Asylwerber einzuführen. Dieser Kurs mit dem Fokus auf „Sicherheit und Polizei“ soll eine Pflichtveranstaltung werden. Es wird betont, dass ein solcher Kurs von großer Bedeutung ist, um den Asylwerbern Kenntnisse über Autorität und den Rechtsstaat zu vermitteln.
Bessere Vernetzung gefordert
Neben dem zusätzlichen Kurs strebt Svazek auch eine verbesserte Vernetzung der Daten, die Asylwerber betreffen, zwischen den Bundes- und Landesstellen an. Die Politikerin hebt hervor, dass der Kurs „Sicherheit und Polizei“ in Wien bereits seit 2017 angeboten wird und dort auf eine positive Resonanz stößt. In Salzburg wurde in diesem Jahr erstmals ein solcher Kurs abgehalten, mit dem Ziel, den Teilnehmern vertiefende Einblicke in die österreichische Rechts-, Gesellschafts- und Werteordnung sowie die Rolle der Polizei zu vermitteln.
Flächendeckende Kurse angestrebt
Es ist geplant, den Antrag für die Einführung des verpflichtenden Kurses auf dem Treffen der Landesintegrationsreferenten in Wien vorzulegen. Svazek fordert vom Bund ausreichende Ressourcen, um sicherzustellen, dass der Kurs flächendeckend und regelmäßig angeboten werden kann. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Teilnahme an diesem Kurs verpflichtend wird. Neben diesem Antrag wird auch die Einführung der sogenannten Integrationsschnittstelle 2.0 bei allen relevanten Einrichtungen angeregt, um eine bessere Verknüpfung und Verfügbarkeit von aktuellen Daten zu gewährleisten.
Die Priorität liegt darauf, dass sämtliche erforderlichen Informationen über Asylwerber jederzeit und von allen relevanten Stellen abrufbar sind. In Salzburg wird eine konsequente Umsetzung angestrebt, um sicherzustellen, dass alle notwendigen Daten stets aktuell verfügbar sind. Dieser Schritt soll dazu beitragen, dass Asylwerber die erforderlichen Kurse besuchen, was eine Voraussetzung für den Bezug bestimmter Leistungen ist.
