Die Landwirtschaftskammerwahl in Salzburg am Sonntag brachte für den ÖVP-Bauernbund einige Rückschläge mit sich. Der bisherige Wahlsieger erhielt nur 73,3 Prozent der Stimmen, was einem Verlust von 5,8 Prozentpunkten entspricht. Damit wird die ÖVP in den kommenden fünf Jahren 21 der 28 Sitze in der Vollversammlung stellen, im Vergleich zu 24 Sitzen im Jahr 2020. Die Wahlbeteiligung sank auf besorgniserregende 34,8 Prozent, ein Rückgang um fast zehn Prozentpunkte. Der Unabhängige Bauernverband (UBV) schloss als zweitgrößte Fraktion mit 13,7 Prozent ab, was einem Plus von 1,0 Prozentpunkten und vier Mandaten entspricht. Ein auffälliger Zuwachs wurde auch bei der Freiheitlichen Bauernschaft verzeichnet, die nun 10,4 Prozent und drei Mandate hält, ein Anstieg von 6,7 Prozentpunkten.
Die SPÖ-Bauern blieben erneut ohne Mandate und erreichten nur 2,6 Prozent der Stimmen. Diese Stimmenzuwächse und -verluste zeigen sich in einem Kontext, der sowohl politische Unsicherheiten auf Bundesebene als auch in der EU umfasst. Rupert Quehenberger, Spitzenkandidat des Bauernbundes, äußerte sich zufrieden über das Resultat, trotz der Herausforderungen, die in den kommenden Jahren zu bewältigen sind. Der Fokus müsse auf einer fairen Einkommensperspektive für die kleineren Betriebe und dem Abbau von Bürokratie liegen. "Betriebe sollten arbeiten, nicht Zettel ausfüllen", betonte er.
Wahlrecht Neu Definiert
Bei dieser Wahl waren rund 35.500 natürliche und juristische Personen wahlberechtigt, was einem Anstieg von 2.500 gegenüber 2020 entspricht. Das neue Gesetz zur Landwirtschaftskammerwahl erweiterte die Wahlberechtigten, sodass nun auch Angehörige von Betriebsinhabern wählen dürfen, sofern sie am Betrieb arbeiten und der Pensionspflichtversicherung unterliegen. Diese Neuerung führte zu einer erhöhten Anzahl an Wahlberechtigungen, wobei auch eine Vielzahl juristischer Personen, wie Betriebe der Bundesforste, ihre Stimmen abgeben konnten. Diese Umstellung könnte den Einfluss der Entscheidungsträger in der Landwirtschaftskammer weiter verstärken.
Die Ergebnisse dieser Wahl sind nicht nur für die Bauernkammer von Bedeutung, sondern können auch Auswirkungen auf die zukünftige landwirtschaftliche Politik in Salzburg haben. Achten Sie darauf, wie sich die Fragmentierung in dieser Wahl auf die Verhandlungen zur Landwirtschaftspolitik auswirken wird.
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