Das Land Salzburg intensiviert seine Maßnahmen gegen Raserei und geht damit neue Wege, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Seit drei Jahren läuft die Kampagne "Owa vom Gas", die nicht nur bundesweit Bedeutung erlangt hat, sondern besonders auf die Beschlagnahme von Fahrzeugen setzen will, wie heute.at berichtet. Verkehrslandesrat Schnöll betont, dass unbelehrbare Autofahrer weiterhin eine große Herausforderung darstellen. Um die Zahl der Verkehrstoten weiter zu senken, sind Verschärfungen im Verkehrsrecht erforderlich, um ähnliche Erfolge wie in der Schweiz zu erzielen.
Neues Gesetz ab März 2024
Für extrem schnelle Fahrer wird es ernste Konsequenzen geben: Ab dem 1. März 2024 werden Fahrzeuge bei gravierenden Geschwindigkeitsübertretungen nachhaltig beschlagnahmt und zur Verwertung verkauft. Dieses Gesetz wurde im Juli vom Parlament beschlossen und betont die Notwendigkeit einer strengen Vorgehensweise gegen Verkehrsdelikte. Eine vorläufige Beschlagnahme durch die Polizei kann ohne lange Ermittlungen durchgeführt werden, wenn die zulässige Geschwindigkeit um mehr als 60 km/h im Ortsgebiet oder um mehr als 70 km/h außerhalb überschritten wird, berichtet kfv.at.
Die Regelungen sehen einen dreistufigen Prozess vor: Zunächst erfolgt eine vorläufige Beschlagnahme, gefolgt von einer rechtlichen Prüfung durch die Behörden. Letztlich kann das Fahrzeug für verfallen erklärt werden, wenn eine Wiederholungsgefahr besteht. Dies geschieht häufig, um die Fahrer von weiteren Delikten abzuhalten. Dabei fließen die Einnahmen aus dem Verkauf der beschlagnahmten Fahrzeuge in den Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds, um zukünftige Maßnahmen zu finanzieren. Fahrer in dieser kritischen Situation könnten mit hohen Geldstrafen und einem Führerscheinentzug rechnen, sollte sich herausstellen, dass sie wesentlich zu viel zu schnell unterwegs waren.
