Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Vormittag wurden drei Tagesordnungspunkte behandelt. Der Finanzüberwachungsausschuss und Finanzausschuss nahmen mehrheitlich mit Stimmen von ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der SPÖ, KPÖ PLUS und GRÜNEN – also mehrstimmig – eine Vorlage der Landesregierung betreffend die Genehmigung des Rechnungsabschlusses des Landes Salzburg für das Haushaltsjahr 2023 an. Dies bedeutet, dass der Rechnungsabschluss des Landes für das Haushaltsjahr 2023 von diesen Ausschüssen mehrheitlich akzeptiert wurde. Die Details zu diesem Rechnungsabschluss waren nicht im verfügbaren Text enthalten.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Transferbericht des Landes Salzburg für das Haushaltsjahr 2023. Auch hier wurde der Bericht der Landesregierung mit demselben Stimmverhalten wie beim Rechnungsabschluss angenommen. Es ist jedoch unklar, welche Informationen genau in diesem Transferbericht enthalten sind, da diese nicht im bereitgestellten Text erwähnt werden.
Der dritte Tagesordnungspunkt war der Bericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2023. Dieser Bericht wurde einstimmig angenommen, was bedeutet, dass alle Ausschussmitglieder damit einverstanden waren. Informationen über die Inhalte dieses Berichts waren ebenfalls nicht im vorliegenden Text enthalten.
Insgesamt lassen die Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Vormittag darauf schließen, dass der Rechnungsabschluss des Landes für das Haushaltsjahr 2023 von den Ausschüssen genehmigt wurde. Der Transferbericht und der Bericht des Landesrechnungshofs wurden ebenfalls angenommen, jedoch liegen keine detaillierten Informationen über diese Berichte vor.
Quelle: In einem Artikel von service.salzburg.gv.at zu sehen.
