Am 10. März werden in Salzburg die Gemeindevertretungen gewählt und es entscheidet sich, wer Bürgermeister oder Bürgermeisterin wird. Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und Staatsbürgerschaft, ist ein erfahrener Experte in Sachen Wahlen und trägt bereits zum 31. Mal die Verantwortung für einen Urnengang im Bundesland Salzburg. Die bevorstehende Kommunalwahl wird eine seiner letzten sein, da er 2024 in den Ruhestand geht.
In den 119 Gemeinden in Salzburg laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. 8.252 Männer und Frauen haben sich für 2.164 Sitze in den Kommunen beworben, während 270 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl antreten. Insgesamt können 439.785 Personen von Abtenau bis Zell am See ihre Stimme abgeben.
Die Gemeindewahl am 10. März ist für Michael Bergmüller immer wieder aufregend, da immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann. Zudem ändern sich bei jedem Urnengang die Rahmenbedingungen, beispielsweise durch Gesetzesänderungen. Für ihn ist es wichtig, dass alles gesetzeskonform abläuft, denn das ist entscheidend für das Vertrauen in die Demokratie.
Die aktive Teilnahme an Wahlen ist aus Bergmüllers Sicht ein wesentlicher Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Jede Ebene, ob Kommune, Land, Bund oder EU, ist wichtig und jede Stimme zählt.
Die Organisation der Gemeindewahl 2024 ist bereits seit Monaten im Gange. Das Referat für Wahlen unterstützt die Kommunen bei der Planung, Vorbereitung und Koordinierung, während die rechtliche Verantwortung bei den jeweiligen Gemeinden liegt. Der Ablauf ist aufgrund der Doppelwahl, bei der sowohl der Bürgermeister als auch die Gemeindevertretung gewählt werden, komplizierter als bei einer Wahl mit nur einem Stimmzettel.
Am Wahltag steht das Referat für Wahlen den Gemeinden bereits frühmorgens für Fragen zur Verfügung. Gemeinsam mit der Informatik und der Landesstatistik betreuen sie die Wahlapplikation des Landes, die wichtig ist, um die Ergebnisse zeitnah den Bürgerinnen und Bürgern über das Landes-Medienzentrum zur Verfügung zu stellen.
Die Ergebnisse werden über die Wahlapplikation des Landes von den Gemeinden eingetragen. Das Referat für Wahlen und die Landesstatistik prüfen die Ergebnisse auf Plausibilität, bevor sie veröffentlicht werden. Wichtig ist, dass der Wählerwille deutlich erkennbar ist und dass die Stimme rechtzeitig bei der Gemeindewahlbehörde eingeht.
Ungültige Stimmen werden gezählt und gemeldet. Die Stimmzettel werden separat verpackt und zusammen mit den Protokollen und gültigen Stimmen aufbewahrt. Nur die gültigen Stimmen werden für die Mandatsberechnung in den Gemeindeparlamenten herangezogen.
Michael Bergmüller selbst wird seine Stimme per Briefwahl abgeben, da er bereits am Wahltag früh im Büro sein wird, um den Gemeinden für Fragen zur Verfügung zu stehen.
Das Landes-Medienzentrum informiert die Bürgerinnen und Bürger umfassend über die Gemeindewahl. Am Wahltag werden ab der Öffnung des ersten Wahllokals ausführlich die Ergebnisse der Gemeindevertretungswahl und Bürgermeisterwahl berichtet. In Zusammenarbeit mit der Landeswahlbehörde und der Landesstatistik werden für jede der 119 Gemeinden verständliche und übersichtliche Ergebnisse, Tabellen, Grafiken und Informationen bereitgestellt. Die wichtigsten Kanäle sind der Wahlticker, die Land Salzburg App, die Webseite des Landes, der Newsletter des Landes Salzburg sowie die Social-Media-Kanäle des Landes.
Quelle: Land Salzburg
