Die Präsidenten und Präsidentinnen der österreichischen Landesparlamente haben sich in Hall in Tirol getroffen, um über verschiedene Themen zu diskutieren. Dazu gehörten die bevorstehende Europawahl, die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Informationsfreiheitsgesetz sowie die Nutzung von Medien durch Jugendliche.
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf informierte über die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit bei der Anwendung der DSGVO. Alle neun Landtage und der Bundesrat werden in einer Arbeitsgruppe Vorschläge erarbeiten, um Anpassungen in den Landesgesetzen vorzunehmen. Diese werden dann auch in Salzburg diskutiert.
Ein weiteres Thema war ein Aufruf zur Teilnahme an den Europawahlen. Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten möchten die Bürgerinnen und Bürger dazu aufrufen, von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich an den Wahlen am 9. Juni zu beteiligen.
Die Landtage setzen sich auch für die Demokratiebildung von Jugendlichen ein. Bei dem Treffen wurde diskutiert, wie junge Menschen über politische Inhalte und demokratische Grundregeln informiert werden können. Vertreterinnen und Vertreter der Universität Innsbruck nahmen an den Gesprächen teil.
Des Weiteren wurde bei dem Treffen eine Studie zur Mediennutzung von Jugendlichen vorgestellt. Die Ergebnisse zeigten, dass Soziale Medien eine wichtige Informationsquelle für junge Menschen sind. Während traditionelle Nachrichtenmedien und politische Gespräche im Bekannten- und Verwandtenkreis als primäre Informationsquellen genannt wurden, gaben 47 Prozent der Praxisgruppe an, Soziale Medien als Hauptquelle zu nutzen.
Insgesamt betonte die Landtagspräsidentin die Bedeutung einer guten Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs zwischen den Landtagen und dem Bundesrat, insbesondere im Hinblick auf die DSGVO. Die Ergebnisse des Treffens werden nun in den einzelnen Landesparlamenten diskutiert und umgesetzt.
Im Folgenden finden Sie eine Tabelle mit weiteren Informationen zu den diskutierten Themen:
| Thema | Diskussionpunkte |
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| DSGVO | – Erforderliche Anpassungen in den Landesgesetzen
– Notwendigkeit eines abgestimmten Vorgehens
– Arbeitsgruppe der Landtagsdirektoren |
| Europawahlen | – Wichtigkeit der Wahlteilnahme
– Gemeinsamer Wahlaufruf der Landtagspräsidentinnen und -präsidenten |
| Demokratiebildung | – Erreichen von Jugendlichen mit Informationen und Grundregeln
– Zusammenarbeit mit der Universität Innsbruck |
| Mediennutzung | – Studie zur Nutzung von Social Media und traditionellen Nachrichtenmedien durch Jugendliche |
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Quelle: Land Salzburg
