Bei der aktuellen Sitzung im Salzburger Landtag geht es um das Thema „Armutsfalle alleinerziehend“. Diese Problemstellung wurde von der KPÖ Plus eingebracht und wird nun von den im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ, KPÖ Plus und Grüne diskutiert. In einem Artikel von service.salzburg.gv.at ist zu lesen, dass das Land Salzburg viel Geld in das Sozialsystem investiert, um sicherzustellen, dass niemand in Salzburg zurückgelassen wird. Im Jahr 2018 wurden dafür bereits 410,8 Millionen Euro bereitgestellt, während im Rechnungsabschluss für 2023 sogar 590 Millionen Euro und für 2024 639 Millionen Euro vorgesehen sind. Diese finanziellen Ressourcen werden unter anderem auch dazu genutzt, Alleinerziehenden und ihren Kindern zu helfen.
Die FPÖ hat einige Maßnahmen ergriffen, um Alleinerziehende zusätzlich zu unterstützen. Zum Beispiel wurden die Einkommensgrenzen für verschiedene Förderungen und Zuschüsse angehoben. Auch im Bereich der Kinderbetreuung wird der kontinuierliche Ausbau vorangetrieben. Es wurden Verbesserungen in Bezug auf die Wohnbeihilfe und den Wohnkostenzuschuss erzielt. Die FPÖ betont, dass sie bestrebt ist, die Situation der Alleinerziehenden in Salzburg zu verbessern.
Die SPÖ legte einen Masterplan vor, um Kinderarmut zu bekämpfen. Sie fordert den Ausbau von gebührenfreien Kinderbildungs- und Betreuungsmöglichkeiten sowie flächendeckende, verschränkte Ganztagesschulen mit einem warmen Mittagessen. Die SPÖ setzt sich außerdem für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Allerdings lehnen ÖVP und FPÖ diese Pläne ab. Die SPÖ macht deutlich, dass Armut nicht mehr vererbt werden darf und dass dringend Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Situation der Alleinerziehenden zu verbessern.
Auch die Grünen betonen die Notwendigkeit weiterer Schritte, um Alleinerziehende aus der Armutsfalle zu befreien. Besonders Frauen sind von dieser Problematik betroffen. Die aktuelle Bundesregierung hat bereits einige Maßnahmen ergriffen, wie z.B. die Valorisierung der Sozialleistungen, eine Pensionserhöhung und ein Paket gegen Kinderarmut. Die Grünen fordern nun auch von Salzburg weitere Aktivitäten wie leistbares Wohnen, ganzjährige Betreuungsangebote für alle Kinder und faire Löhne.
Die aktuellen Diskussionen im Salzburger Landtag können live im Internet verfolgt werden. Die Tagesordnung der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Webseite des Landes zur Verfügung. Interessierte können sich auch über Facebook und Twitter über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.
Zusammenfassend wird deutlich, dass die Armutsfalle für Alleinerziehende ein wichtiges Thema im Salzburger Landtag ist. Die verschiedenen Fraktionen setzen sich dafür ein, durch gezielte Programme und Maßnahmen Alleinerziehende und ihre Kinder zu unterstützen. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Schritte in Zukunft unternommen werden, um diesen Menschen aus der Armut zu helfen.
