Russland stellt Bedingungen: NATO-Erweiterung als Kriegsursache erkannt!

Russland stellt Bedingungen: NATO-Erweiterung als Kriegsursache erkannt!

Moskau, Russland - Am 11. Juni 2025 hat Russland deutlich gemacht, dass es einen Stopp der NATO-Osterweiterung als zentrale Voraussetzung für ein Ende des Ukraine-Kriegs betrachtet. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow äußerte diese Forderung gegenüber der städtischen Nachrichtenagentur TASS. Er betonte, dass die USA Respekt vor den „ureigensten Interessen Russlands“ zeigen müssen. Laut Rjabkow ist es entscheidend, praktische Schritte zu unternehmen, um die Ursachen der Sicherheitswidersprüche zwischen den USA und Russland zu beseitigen.

Die NATO-Osterweiterung wird von Moskau als wesentliches Problem angesehen, um den Konflikt im euroatlantischen Raum beizulegen. Rjabkow verweist auf ein Memorandum aus dem Dezember 2021, in dem Russland die Rücknahme von Truppenstationierungen in neuen NATO-Mitgliedstaaten sowie einen Stopp für die Aufnahme neuer Mitglieder fordert. Diese Forderung bleibt bis heute gültig. Die NATO hat sich in der Vergangenheit geweigert, dieses Ultimatum anzunehmen.

Details zur NATO-Erweiterung

Seit 1997 sind 14 Länder der NATO beigetreten, darunter Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, die baltischen Staaten sowie jüngst Finnland und Schweden. Insgesamt hat die NATO now 32 Mitglieder. Rjabkow sieht die mögliche Aufnahme der Ukraine in die NATO und die bestehende NATO-Infrastruktur an der Ostflanke als Hauptgründe für den gegenwärtigen Konflikt. Dies müsse unbedingt gelöst werden, um eine Normalisierung der Beziehungen zu erreichen.

In diesem Kontext plant das Pentagon, etwa 10.000 Soldaten aus dem Osten Europas abzuziehen, was Rjabkow als potenziellen Beitrag zur Sicherheit des gesamten Kontinents ansieht. Er kündigte zudem ein baldiges drittes Treffen zwischen Russland und den USA an, um die diplomatischen Beziehungen zu verbessern, nannte jedoch keinen genauen Termin.

Historischer Hintergrund der NATO-Russland-Beziehungen

Um die derzeitigen Spannungen besser zu verstehen, ist es wichtig auf die NATO-Russland-Grundakte von Mai 1997 zu verweisen, die eine Grundlage für den Frieden in Europa schaffen sollte. Diese Grundakte wurde von US-Präsident Bill Clinton und dem damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin unterzeichnet und sollte eine starke und stabile Partnerschaft zwischen den beiden Parteien fördern. Jedoch gab es seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 kaum noch Gespräche auf dieser Ebene.

Eine der zentralen Vereinbarungen der Grundakte besagt, dass Russland kein Vetorecht über die Aufnahme neuer Mitglieder in die NATO hat. Obwohl Jelzin ursprünglich gegen eine NATO-Osterweiterung war, stimmte er der Grundakte zu, da ihm die NATO Zusicherungen bezüglich der Stationierung von Nuklearwaffen in neuen Mitgliedstaaten gegeben hatte.

In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen hat die Diskussion um die NATO-Osterweiterung wieder an Bedeutung gewonnen. Experten betonen, dass die Möglichkeit selbstständiger Bündnisbildung völkerrechtlich anerkannt ist, was bedeutet, dass es souveränen Staaten freisteht, ihre Verteidigungsallianzen zu wählen. Die Rücknahme von Truppenstationierungen und die Einhaltung zuvor getroffener Abmachungen könnten entscheidende Schritte auf dem Weg zu einer Deeskalation der aktuellen Krise darstellen.