Der Bürgerkrieg in Syrien hat sich Ende November 2024 dramatisch verschärft: Jihadistische Gruppen haben die Kontrolle über entscheidende Städte wie Aleppo, Hama, Homs und Damaskus erlangt. Der destitutionierte Präsident Baschar al-Assad ist laut russischen Medien nach Moskau geflohen. Dies hat internationale Besorgnis ausgelöst, da der NATO-Generalsekretär Mark Rutte betont, dass die neuen Herrscher die Rechtsstaatlichkeit sicherstellen und zivile sowie religiöse Minderheiten schützen müssen. In diesem Zusammenhang fordert Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer eine umfassende EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. Wie die Webseite Welt berichtet, soll die Rückkehr von bis zu einer Million Flüchtlingen bis Mitte 2025 erleichtert werden, während Österreich mit Ländern wie Italien, den Niederlanden und Dänemark zusammenarbeitet, um eine nachhaltige Lösung zu finden.
Rückkehrer und Sicherheitsbedenken
Während einige Syrer bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren, äußerte die syrische Studienautorin Samar Albaradan in der ORF-Sendung "ZIB2", dass diese Rückkehrwelle nicht für alle Gruppen gilt. Besonders Personen, denen die Integration in Österreich schwerfiel oder die in Syrien aktiv am Wiederaufbau mitwirken möchten, zeigen Interesse an einer Rückkehr. Die motivierenden Faktoren sind jedoch vielfältig, wobei Geldanreize von der österreichischen Regierung nicht als ausreichend erachtet werden, um die Menschen zur Rückkehr zu bewegen. Albaradan beschreibt zudem, dass Unsicherheit über die zukünftige Lage in Syrien die Rückkehrentscheidungen beeinflusst.
Ein diplomatischer Vorstoß aus Deutschland könnte ebenfalls weitreichende Folgen haben. Die Bundesregierung hat angekündigt, in Damaskus Gespräche mit der neuen Führung zu führen. Diese Kontaktaufnahme wird parteiübergreifend unterstützt, wobei Politiker wie Norbert Röttgen und Ralf Stegner die Bedeutung direkter diplomatischer Beziehungen betonen. Die Gespräche sollen sich auf einen inklusiven Übergangsprozess und den Schutz von Minderheiten konzentrieren, wie ZDF berichtet. Eine Rückkehr deutscher Diplomaten nach Syrien könnte somit die deutschen Interessen vor Ort stärken und dabei helfen, die Entwicklungen in der Region zu steuern.
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