Europawahl: Rechte im Aufwind - Politik
In zahlreichen europäischen Ländern konnten rechte Parteien beachtliche Erfolge bei der Europawahl verzeichnen. Die Partei Fratelli d'Italia in Italien, angeführt von Giorgia Meloni, sicherte sich einen klaren Sieg. Ebenso feierte die Partei Rassemblement National in Frankreich unter Marine Le Pen einen Triumph. Die rechte FPÖ in Österreich und die AfD in Deutschland erzielten ebenfalls starke Ergebnisse.
Trotz dieser Erfolge bleibt das proeuropäische Lager im Europaparlament insgesamt dominant. Die rechten Parteien könnten selbst bei einem Zusammenschluss voraussichtlich keine Mehrheit von 361 Sitzen erreichen, da sie auf weniger als 200 Sitze geschätzt werden.
Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP unter der deutschen Kandidatin Ursula von der Leyen sicherte sich den Sieg bei der Europawahl. Die EVP wird voraussichtlich die stärkste Kraft im Europaparlament mit 189 Sitzen.
Giorgia Meloni konnte in Italien mit einem deutlichen Plus von über 20 Prozentpunkten triumphieren. Sie verfolgt jedoch weiterhin das Ziel, Ministerpräsidentin in Rom zu bleiben, anstatt ins Europaparlament zu wechseln. In Deutschland stellte die Europawahl einen wichtigen Stimmungstest vor den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen dar. Die AfD konnte trotz interner Kontroversen ihren Zustimmungswert steigern.
Für den französischen Präsidenten Macron bedeutet die Europawahl eine herbe Niederlage, da die rechtsnationale Partei Rassemblement National deutlich vorn lag. Dies könnte Auswirkungen auf die politische Landschaft in Frankreich haben, insbesondere im Hinblick auf die Präsidentschaftswahl in drei Jahren.
Die FPÖ in Österreich verzeichnete ebenfalls einen Sieg mit 25,5 Prozent der Stimmen. Die Partei betonte im Wahlkampf ihre EU-Skepsis und positionierte sich stark im Hinblick auf den Konflikt in der Ukraine.
Insgesamt könnte die Mehrheitsfindung im Europäischen Parlament durch die Ergebnisse der Europawahl erschwert werden. Gespräche über mögliche Kooperationen zwischen verschiedenen Parteien sind bereits im Gange, um zukünftige politische Entscheidungen im Europäischen Parlament zu beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, ob die EU-Politik insgesamt nach rechts rücken wird und welchen Einfluss dies auf die europäische Politiklandschaft haben wird.
