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Pro-palästinensisches Protestcamp am Alten AKH geräumt – Rund 200 Polizisten im Einsatz‘

Konflikte und Solidarität: Proisraelische Demo gegen Protestcamp auf Wiener Uni-Areal im Alten AKH"

Die Polizei begann am späten Mittwochabend mit der Räumung des Pro-Palästina-Protestcamps auf dem Campus der Universität Wien im Alten AKH Bezirk Alsergrund. Etwa 200 Polizisten umstellten das Camp der Studierenden und setzten den Protestierenden eine 15-minütige Frist, um das Gelände zu verlassen. Vor dem Campus versammelten sich über 100 Menschen als Solidaritätsbekundung und blockierten die Alser Straße durch Slogans.

Am Montag hatten rund 100 Personen nach einer "Pro-Palästina"-Demonstration Zelte auf dem Campus der Universität Wien aufgeschlagen. Die Universität Wien distanzierte sich von den Anliegen der Protestierenden. Eine proisraelische Gegendemo fand später unter massivem Polizeiaufgebot statt. Etwa 70 Personen folgten dem Aufruf der Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen und des Bündnisses gegen Antisemitismus, während Israel-Flaggen geschwenkt und verschiedene Parolen gerufen wurden.

Die Polizei mahnte die Demonstranten, einen ausreichenden Sicherheitsabstand einzuhalten. Identitätsfeststellungen und einzelne Anzeigen wurden getätigt, da die Gegendemo nicht angemeldet war. Beim Protestcamp wurden Parolen in arabischer Sprache gerufen, die auf strafrechtliche Inhalte geprüft wurden. Die Universität und die Polizei prüften rechtliche Schritte zur Räumung des Protestcamps, aber zum Zeitpunkt der Gegendemo war dies nicht möglich.

Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, kritisierte das Vorgehen der Polizei, da Terroraufrufe gegen Juden geduldet wurden, während friedliche Demonstranten angezeigt wurden. Er forderte die Auflösung des Intifada-Camps und eine Neubewertung der Einsatzleitung an der Universität Wien. In anderen Städten wurden ähnlichen Protestcamps aufgelöst, was er als Maßnahme für die Situation in Wien vorschlug.

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