Plakolm plant Register für Hassprediger und Kopftuch-Proponenten!

Plakolm plant Register für Hassprediger und Kopftuch-Proponenten!

Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) setzt sich für ein geplantes „Hassprediger-Register“ ein, das die Erfassung von Online-Konten ermöglichen soll, die islamistische Inhalte verbreiten. Das Register könnte auch Personen umfassen, die das Tragen von Kopftüchern durch Kinder propagieren, was Plakolm als Teil des politischen Islam bezeichnet. Dieses Vorhaben hat in der politischen Landschaft viel Aufmerksamkeit erregt, da es in die Debatte um Integrationsmaßnahmen und kulturelle Normen integriert ist. Dies berichtet vienna.at.

Der Vorschlag für das Register kommt zeitgleich mit einem neuen Gesetzesentwurf, der ein Kopftuchverbot für unmündige Mädchen an Schulen vorschlägt. Dieser Entwurf befindet sich derzeit in der Begutachtung, während die Koalition die nationale Umsetzbarkeit des Registers prüft. Plakolm hat zudem klargestellt, dass Profile, die zur Radikalisierung aufrufen, gesperrt werden sollen, um ein Signal gegen Extremismus zu setzen. Laut orf.at besteht ein dringender Handlungsbedarf.

Verschärfung des Islamgesetzes

Des Weiteren denkt Plakolm über eine mögliche Verschärfung des Islamgesetzes nach, um gegen Probleme einzelner Moscheen vorzugehen. Veränderungen sind noch in der Beratungsphase, jedoch plant die Ministerin ein Stufen-Modell für das Kopftuchverbot. Diese Strategie soll Gespräche mit Eltern und Schulpsychologen vor etwaigen Sanktionen beinhalten. Die Notwendigkeit dieser Maßnahmen unterstreicht Plakolms Sorge über die Unterdrückung junger Mädchen, da sie ein festes Kopftuch-Verbot bis zum Alter von 14 Jahren beabsichtigt. Dies wird von exxpress.at unterstützt.

Plakolm orientiert sich an Modellen in anderen Bundesländern, wo beispielsweise Sozialleistungen gekürzt werden können, um die Einhaltung von Integrationsprogrammen für Asylberechtigte und Flüchtlinge sicherzustellen. Sie sieht in der aktuellen Situation eine Herausforderung im Zusammenhang mit der Radikalisierung durch den radikalen Islam. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, fordert sie eine Aktualisierung des Islamgesetzes und fordert eine klare Benennung und Durchführung traditioneller österreichischer Feiertage in Bildungseinrichtungen.

Insgesamt zeigt sich ein klarer Trend zur Verschärfung der Integrationspolitik in Österreich, wobei besonders der Umgang mit religiösen Symbolen wie dem Kopftuch und potenziellen Hasspredigern ins Visier genommen wird. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein, um zu beobachten, wie diese Gesetzesinitiativen konkret umgesetzt werden und welche weiteren Diskussionen daraus resultieren.