Der ORF hat mit einem kontroversen Beitrag über „rechtsextreme Codes“ in Emojis einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Christian Hafenecker, Generalsekretär der FPÖ, kritisierte den Sender scharf für seine angebliche Besessenheit mit harmlosen Symbolen wie Kugelschreibern und Blitzen, die in einem knapp achtminütigen Beitrag analysiert wurden. Dies sei ein neuer Tiefpunkt der politisch gefärbten Berichterstattung, wo selbst „Pseudoexperten“ vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) zurate gezogen werden, um vermeintliche linke Verschwörungstheorien abzuleiten, so Hafenecker in einer Erklärung, die OTS zugeschrieben wird.
Der FPÖ-Politiker macht auch auf die ablenkende Journalismus-Praxis des ORF aufmerksam, die in Zeiten sicherheitspolitischer Herausforderungen—allgemein ist von einem Anstieg islamistischer Gewalt die Rede—vermeintlich harmlose Emojis als gefährliche Codes darstellt. Hafenecker forderte eine grundlegende Neuausrichtung des ORF, um die tatsächlich gravierenden Probleme in Österreich ernsthaft anzugehen. Er sieht „den Staatsschutz“ in der Verantwortung, sich auf reale Bedrohungen zu konzentrieren, anstatt Ressourcen in die Verfolgung von „Hasspostern“ zu investieren. Diese Vorwürfe treffen in einen Kontext, der von einem fundierten Streit über die Identität und Politik der sogenannten „Rechtsextremismusexperten“ in Österreich geprägt ist.
Rechtsextremismusexperten unter der Lupe
Die Diskussion um die Einordnung von Rechtsextremismus wird stark von bestimmten „Experten“ bestimmt, wie ein Bericht von freilich-magazin.com beleuchtet. Unter diesen sind Judith Goetz und Bernhard Weidinger vom DÖW, die beide als zentrale Figuren in der rechtsextremismusforschenden Landschaft gelten. Goetz hat sich bereits in der Vergangenheit negativ über die FPÖ geäußert und als Teil des „rechtsextremistischen Spektrums“ klassifiziert, während Weidinger wiederum aktiv in sozialen Medien gegen rechtskonservative Stimmen, einschließlich der FPÖ, interveniert.
Die Berichte von FREILICH zeigen, dass in der österreichischen Gesellschaft eine starke Dichotomie besteht, die von einer kleinen Gruppe linker Akteure vorangetrieben wird. Sie setzt die Diskurse über das, was als extremistisch gilt, und rückt die Debatten über Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Hintergrund—eine Dynamik, die mit der kritischen Forderung nach mehr Objektivität und Realitätstreue in den Medien konfrontiert werden muss.
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