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Österreichs EU-Kommissions-Kandidatur in der Balance: VP-Machtbeweis oder grüner Widerspruch?

Intrigen und Machtkämpfe: Machtspiel um neuen EU-Kommissar Österreichs

Die Diskussion über den österreichischen Vorschlag für die Europäische Kommission gewinnt an Fahrt, da die ÖVP die alleinige Entscheidungsbefugnis in Frage stellt. Vizekanzler Kogler betont, dass die ÖVP nicht alleine darüber bestimmen kann, wer Österreich in Brüssel repräsentiert. Die ursprünglich geheime Vereinbarung zwischen den Parteien, dass die Volkspartei das Vorschlagsrecht für den EU-Kommissar hat, wird von Kogler als obsolet erklärt. Er betont, dass der Hauptausschuss des Nationalrats letztendlich über die Nominierung entscheiden wird, wobei hier die türkis-grüne Mehrheit eine entscheidende Rolle spielt.

Trotz der theoretischen Freiheit der Ausschussmitglieder, unabhängig zu nominieren, sind sie in der Praxis durch die Koalitionsvereinbarung eingeschränkt. Kogler fordert daher eine deutlichere Mitsprache der Grünen und hebt hervor, dass das Vorschlagsrecht nicht einseitig bei einer Partei liegen sollte. In Bezug auf potenzielle Kandidaten wird spekuliert, dass die ÖVP einer grünen Kandidatin kaum zustimmen würde, während eine externe Person ohne Parteibuch als Kompromiss dienen könnte.

Das Treffen zwischen Nehammer und von der Leyen in Wien wird mit Spannung erwartet, da auch die Nachwahl-Szenarien und potenzielle Unterstützung für die Spitzenkandidatin der EVP bei den Gesprächen thematisiert werden sollen. Die möglichen Kandidaten aus der österreichischen Regierung, darunter Brunner, Edtstadler und Schallenberg, werden diskutiert, wobei die finale Entscheidung auch die Ressortzuweisung beeinflussen kann. Die Grünen spielen eine entscheidende Rolle im Nominierungsprozess, der vom Wahlergebnis sowie von von der Leyens Wahl zur Kommissionspräsidentin abhängig ist.

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