In Steyr hat die Diskussion über die Lustbarkeitsabgabe kürzlich an Fahrt aufgenommen. Während der September-Gemeinderatssitzung stand die Änderung der Abgabe auf der Tagesordnung. Im Rahmen dieser Sitzung wurde ein neuer Vorschlag diskutiert, der die Steuerrate auf einen einheitlichen Satz von elf Prozent senken wollte.
Die Freiheitlichen (FPÖ) brachten jedoch einen Abänderungsantrag ein und setzten sich für die vollständige Abschaffung dieser Abgabe ein, die für zahlreiche Veranstaltungen erhoben wird. Die Debatte war lebhaft, doch letztendlich wurde entschieden, die Angelegenheit an den Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss zur weiteren Überprüfung zu übergeben. Auch der Kulturausschuss wird in den Meinungsbildungsprozess einbezogen, um verschiedene Perspektiven zu berücksichtigen.
Abschaffung als Impuls für Kultur und Veranstaltungen
FPÖ-Gemeinderat Uwe Pichler argumentierte, dass die kürzlich beschlossene Erhöhung der Spielstättentarife die Einnahmen aus der Lustbarkeitssteuer für die Stadt bereits erheblich kompensiert. „Die Wegnahme dieser Steuer könnte Steyr als Kulturzentrum weiter stärken und attraktiver machen“, sagte er. Die Partei sieht die Abschaffung nicht nur als Erleichterung für die Veranstalter, sondern auch als guten Schritt zur Belebung der kulturellen Szene der Stadt.
Ein weiterer Punkt in der Diskussion betonte das Beispiel anderer Städte in Oberösterreich. In Städten wie Wels und Leonding wurde die Lustbarkeitsabgabe bereits abgeschafft. FPÖ-Gemeinderätin Irene Pumberger merkte an, dass Steyr eher ein Ausgaben- als ein Einnahmenproblem habe. Gerade in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten wäre die Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe ein starkes Zeichen der Unterstützung für Veranstalter aus dem Bereich Kultur, Gastronomie und Bildungswesen, insbesondere für Events wie Maturabälle und ähnliche gesellschaftliche Veranstaltungen.
Diese Entwicklung könnte einen bedeutenden Wandel im Umgang mit der Lustbarkeitsabgabe in Steyr bedeuten. Die politische Auseinandersetzung zeigt, dass die Stadt in der Lage sein möchte, ihre Kulturangebote zu fördern und sie für die Bürger und Besucher attraktiver zu gestalten. Aus Sicht der FPÖ wird die Abschaffung als ein kühner Schritt in Richtung einer lebendigeren Kulturszene in Steyr angesehen. Es bleibt abzuwarten, wie die Ausschüsse, die mit dieser Thematik beauftragt sind, am Ende entscheiden werden. Eine genauere Betrachtung der Argumente der verschiedenen Parteien wird sicher das Bild beeinflussen.
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