Oberösterreich

Schwarze Zahlen überraschen: Oberösterreich schließt 2023 mit überraschendem Plus ab

Die wahren Kosten: Hintergründe und Entwicklungen zu den Schulden des Landes Oberösterreich

Das Land Oberösterreich verzeichnet einen unerwarteten positiven Abschluss seines Haushalts für das Jahr 2023. Ursprünglich wurde ein Defizit von 90 Millionen Euro prognostiziert, jedoch konnte ein Überschuss von 84 Millionen Euro erzielt werden. Dies ist hauptsächlich auf Mehrerträge in Höhe von rund 95,4 Millionen Euro bei den Ertragsanteilen zurückzuführen, die durch die hohe Inflation bedingt sind. Trotz dieses positiven Abschlusses bleibt der Schuldenberg des Landes unverändert hoch und beläuft sich auf insgesamt 1,2 Milliarden Euro bei einem Nettovermögen von rund 3,6 Milliarden Euro.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner sehen sich durch die erfolgreiche Haushaltsführung in ihrer Politik bestätigt und planen für das Jahr 2024 neue Schulden in Höhe von 197 Millionen Euro. Zudem sollen 200 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds in die Stärkung des Wirtschaftsstandortes investiert werden, und es wurde ein Hilfspaket von 50 Millionen Euro für die Gemeinden geschnürt.

Die SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu hingegen sieht den positiven Abschluss kritisch und bezeichnet ihn als keinen Grund zum Jubeln. Sie kritisiert, dass mehr Maßnahmen zur Inflations- und Armutsbekämpfung sowie zur Entlastung der Gemeinden möglich gewesen wären und zeigt sich besorgt über das schwache Wirtschaftswachstum, das für 2024 prognostiziert wird. Die Kritik am Haushalt für das Jahr 2023 wird derzeit auch vom Landesrechnungshof geprüft.

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