Oberösterreich hat ein umfassendes Feuerwehrbudget für das Jahr 2026 beschlossen, das Investitionen in Höhe von 16,25 Millionen Euro umfasst. Dies wurde heute bekannt gegeben, und die Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger zeichnete ein positives Bild der Leistungen der Feuerwehrleute, die im vergangenen Jahr 75 Einsätze bei 91 Feuerwehren bewältigten. Die Zustimmung zur Budgetaufstellung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Anzahl der Einsätze kontinuierlich ansteigt und die Einsatzfähigkeit der Wehren gesichert werden muss.
Ein zentraler Posten des Budgets ist die Investition von 9,4 Millionen Euro in Geräteanschaffungen, gefolgt von 3,3 Millionen Euro, die aus dem Feuerwehr-Paket des Bundes stammen. Auch werden 310.000 Euro an Landesmitteln für Ermessensausgaben bereitgestellt. Die Budgetaufstellung enthält zudem 570.000 Euro für Warnanlagen sowie 350.000 Euro zur Unterstützung des Tunnel-Feuerwehr-Pakets. Für die Unfallversicherung der Feuerwehrmitglieder sind 253.000 Euro vorgesehen, um den Schutz der engagierten Kameradinnen und Kameraden zu gewährleisten.
Anpassungen im Feuerwehrgesetz
Im Frühjahr 2025 wurde das Feuerwehrgesetz umfassend novelliert, wovon eine positive Bilanz gezogen werden kann. Landesrätin Langer-Weninger betont, dass die Einsatzfähigkeit und Schlagkräftigkeit der Feuerwehren oberste Priorität haben. Dennoch gibt es Bedarf für kleinere Anpassungen, um den Anforderungen der Praxis gerecht zu werden. So soll zukünftig die Möglichkeit geschaffen werden, gewählte Funktionäre wie Kommandanten im Falle von grobem Fehlverhalten zu suspendieren, was aktuell nicht möglich ist.
Mit den geplanten gesetzlichen Anpassungen will man sicherstellen, dass die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren nicht beeinträchtigt wird. Außerdem ist der Anstieg der Einsätze in den letzten Jahren Anlass für eine Anpassung in der Gemeindefinanzierung, um den Feuerwehren mehr Handlungsspielraum zu geben. Dies bedeutet konkret, dass die Mannschaftskosten künftig den Feuerwehren zur freien Verfügung stehen, auch im Falle eines Härteausgleichs.
Fazit und Ausblick
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das Feuerwehrbudget 2026 nicht nur eine wertvolle finanzielle Unterstützung für die Feuerwehren darstellt, sondern auch den Rahmen für notwendige Anpassungen im Feuerwehrgesetz schafft. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die steigenden Anforderungen und Einsatzzahlen der Feuerwehren in Oberösterreich zu bewältigen. Diese Investitionen und Anpassungen sind entscheidend, um die Sicherheit der Bevölkerung weiterhin gewährleisten zu können.