Seit dem 1. Juli 2024 übernimmt Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat und als sichtbares Symbol weht die Fahne Oberösterreichs am Parlament in Wien. Diese Übernahme wurde im Rahmen eines Festaktes in der Säulenhalle des Parlaments gefeiert. Bei der Veranstaltung stellten der Präsident des Bundesrates, Franz Ebner, und Landeshauptmann Thomas Stelzer die zentralen Themen der oberösterreichischen Vorsitzführung vor.
Bundesratspräsident Franz Ebner betonte in seiner Ansprache vor über 450 Gästen, dass seine Präsidentschaft unter dem Motto „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ steht. Er betonte die Wichtigkeit von Mitmachen, Miteinander und Zusammenhalt für eine lebendige Demokratie. Der Bundesrat wird sich daher in einer Enquete mit dem Thema „Demokratie braucht Zukunft – Brücken bauen, Demokratie stärken“ befassen. Zudem ist ein Expertenforum geplant, das sich mit den Auswirkungen der demografischen Veränderungen beschäftigt.
Landeshauptmann Thomas Stelzer hob die Bedeutung der Bundesländer in Österreich hervor und erklärte, dass Oberösterreich sich für die kommenden sechs Monate das Motto „Verlässlich fürs Land. Nah beim Menschen.“ gewählt hat. Er betonte, dass die Länder stabile Säulen der Demokratie sind und vor allem für die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern stehen. Die Zusammenarbeit und der Geist des Augenmaßes sind dabei von großer Bedeutung.
Der Oberösterreichabend vor dem Parlament in Wien wurde musikalisch von Abordnungen der Musikkapellen aus St. Marien, dem Heimatort von Präsident Ebner, begrüßt. Zudem sorgte ein Streichquartett des Bruckner Orchesters Linz für eine musikalische Umrahmung des Festaktes in der Säulenhalle des Parlaments.
Dieser Auftakt für die Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat markiert den Beginn einer sechsmonatigen Amtszeit, in der Oberösterreich die Verantwortung trägt und wichtige Themen für die Demokratie und die Zukunft des Landes behandeln wird.
Quelle: In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat übernommen hat und die zentralen Themen der Vorsitzführung vorgestellt wurden.
