Die politische Landschaft in Österreich ist derzeit von einem angespannten Dialog unter den führenden Parteichefs geprägt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Anführer von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler, beauftragt, sich erneut zusammenzusetzen. Das Ziel: herauszufinden, wer mit wem kooperieren kann. Diese Gespräche sollen bis spätestens Freitag stattfinden, um eine klare Richtung für mögliche Koalitionen zu finden.
Die Ausgangslage ist fragwürdig, denn die Beziehungen zwischen den Parteien sind alles andere als harmonisch. ÖVP-Chef Karl Nehammer hat Kickl in der Vergangenheit wiederholt als radikal bezeichnet und Kickl reagierte darauf, indem er Babler als „brandgefährlich für unsere Demokratie“ beschrieb. Es scheint, als ob tief verwurzelte persönliche Abneigungen zwischen den Parteien bestehen, die durch wenig inhaltliche Gemeinsamkeiten verstärkt werden. Dennoch kann die politische Geschichte oft als Lehrer fungieren, was uns lehrt, dass selbst rivalisierende Parteien in der Vergangenheit zusammenarbeiten konnten.
Die Rolle der Querverbinder
In der politischen Arena gibt es häufig Einzelpersonen, die als Brückenbauer agieren und auf verschiedenen Seiten der politischen Gräben stehen. Im aktuellen Szenario gibt es einige solcher „Querverbinder“ zwischen der FPÖ und der SPÖ, trotz jahrzehntelanger Spannungen. Arnold Schiefer, ein erfahrener Manager und Autor des freiheitlichen Wirtschaftsprogramms, hat einen umfassenden Kontakt zu Gewerkschaftern, was einen Weg für Dialoge schaffen könnte. Auch die Sozialsprecher Dagmar Belakowitsch von der FPÖ und Josef Muchitsch von der SPÖ unterhalten konstruktive Gespräche im Parlament.
Anders sieht es in der Beziehung zwischen der FPÖ und der ÖVP aus. In der jüngeren Vergangenheit war die ÖVP für die FPÖ zweimal als Gegner maßgeblich, was den Austausch zwischen diesen beiden nie wirklich gefördert hat. Aus diesem Grund findet man die wirklichen Verbindungen eher in den unteren politischen Ebenen und der Wirtschaft. In Wiener Neustadt beispielsweise gibt es ein starkes Netzwerk von Politikern, die trotz der aktuellen Spannungen bestrebt sind, Brücken zu schlagen.
Zu diesen Persönlichkeiten gehört Klaus Schneeberger, der Bürgermeister von Wiener Neustadt, der in der Landes-ÖVP eine einflussreiche Rolle spielt und entscheidend zur Bildung der Schwarz-Blauen Koalition in St. Pölten beigetragen hat. Seine guten Verbindungen zur FPÖ, insbesondere zu den Landesvertretern wie Udo Landbauer und Michael Schnedlitz, stellen ein wichtiges Bindeglied dar.
Übrigens gibt es auch in Oberösterreich ein Beispiel für solche Querverbinder, wie den Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer, der bald die Rolle des Wirtschaftskammer-Generalsekretärs übernehmen wird und bereits heute als jemand gilt, der die FPÖ unterstützen könnte.
Hohe Erwartungen an die Bündnisse
Die Beziehungen zwischen der ÖVP und der SPÖ sind traditionell etwas stabiler, vor allem durch Persönlichkeiten wie Nehammer, der als weniger antagonistisch gegenüber roten Genossen gilt. So pflegt er private Kontakte zum Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke. In der Steiermark setzen sowohl der Landeshauptmann Christopher Drexler als auch der Vize Anton Lang stark auf die Möglichkeit eines Schwarz-Roten Bündnisses, was in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse von Bedeutung sein könnte.
Die politische Dynamik dieser Querverbinder wird entscheidend sein, wenn es darum geht, ob und wie eine künftige Regierung gebildet werden kann. Der schöpferische Ansatz, den diese politischen Akteure verfolgen, könnte letztlich der Schlüssel zu einem kooperativen Dialog zwischen den fraglichen politischen Lagern sein. Egal, wie die Amtsinhaber miteinander klarkommen, das politische Räderwerk arbeitet weiter – die Zeit wird zeigen, ob es tatsächlich zu den erhofften Fortschritten kommt und welche Form von Regierungsbildung letztlich Realität wird. Für vertiefte Einblicke in diese Entwicklungen lohnt sich ein Blick auf die umfassende Analyse auf www.kleinezeitung.at.
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