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Saarland: Neue Regeln für Kfz-Kennzeichen mit rechtsextremem Bezug!

Die Kfz-Zulassungsbehörden im Saarland ziehen jetzt schärfere Grenzen! Ab sofort dürfen sie eine Vielzahl an Kfz-Kennzeichen mit nationalsozialistischem Bezug ablehnen, wie das Verkehrsministerium verkündet hat. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass solche belastenden Symbole keinen Platz im öffentlichen Straßenverkehr finden.

Besonders auffällige Kombinationen, die bald der Vergangenheit angehören, sind zum Beispiel AH 18, AH 88, HH 18 und HH 88. Diese Codes sind nicht nur mehr als nur Buchstaben und Zahlen – sie stehen für abstoßende Ideologien: „18“ verweist auf die Buchstaben A und H, die für „Adolf Hitler“ stehen, während „88“ als eine eigene, anstößige Anspielung bekannt ist, die „Heil Hitler“ bedeutet. Auch die Kombinationen AH 8888 und HH 8888 sind in den Zulassungsbezirken Saarbrücken (SB), Völklingen (VK) und Neunkirchen (NK) jetzt verboten!

Bestandsschutz für alte Kennzeichen

Natürlich gibt es einen Bestandsschutz! Bereits zugeteilte Kennzeichen sind von dieser neuen Regelung unberührt, um den Verwaltungsaufwand gering zu halten. Einzelfallprüfungen sind jedoch möglich, falls das Gesetz es erfordert. Zu beachten ist auch, dass solche schrecklichen Kombinationen wie KZ, SA oder SS schon seit 1957 in Deutschland nicht mehr vergeben werden dürfen. Mit dieser Arbeitsanweisung wird ein einheitlicher Standard in den Bundesländern angestrebt.

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Das Saarland zeigt mit dieser Maßnahme ein klares Zeichen gegen Extremismus in der Gesellschaft. Die Gerichte haben ihre Arbeit getan, und der Kampf gegen verharmlosende Symbole und Codes hat begonnen!

Quelle/Referenz
sr.de

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