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Neue Innsbrucker Stadtregierung: Zusammensetzung, Turbulenzen und Zukunftspläne

Eine Überraschung in der Innsbrucker Politik: Tursky zieht sich zurück

Die neue Innsbrucker Stadtregierung aus Johannes Anzengrubers Liste Ja, den Grünen und der SPÖ hat erfolgreich ihre Formierung abgeschlossen. Trotz früherer Ankündigungen hat sich der ÖVP-Mann Tursky entschieden, sich aus der Politik zurückzuziehen. Der Bürgermeister Anzengruber war mit der Namensidee "Caprese" für die Koalition nicht ganz zufrieden, da er sie zu kulinarisch fand. Die Parteifarben der Koalition – Grün, Weiß und Rot – hätten eigentlich die Bezeichnung "Italien-Koalition" nahegelegt. Allerdings wollte man vermeiden, dass dieser Name Assoziationen zu politischem Chaos hervorruft, wie es in den vergangenen Jahren in Innsbruck bereits der Fall war.

Nach etwa zehntägigen Verhandlungen gab es eine gemeinsame Aussendung der drei Parteien, in der die Fertigstellung des Koalitionspapiers bekannt gegeben wurde. Das Programm und die geplanten Projekte für die nächsten sechs Jahre werden am 28. Mai präsentiert. Die Ressortverteilung und Zuständigkeiten innerhalb der Koalition sind bereits festgelegt. Wichtig war den Verhandlungsparteien eine respektvolle und vertrauensvolle Kooperation, wie in der Aussendung betont wurde.

Die neue Stadtregierung wird neben Anzengruber als Bürgermeister, Georg Willi von den Grünen als erster Vizebürgermeister und Elisabeth Mayr von der SPÖ als zweite Vizebürgermeisterin umfassen. Der Stadtsenat wird aus sieben Mitgliedern bestehen, darunter Mariella Lutz von der Liste Ja – Jetzt Innsbruck und Janine Bex von den Grünen. FPÖ und die ÖVP-Liste "Das neue Innsbruck" erhalten keine Ressortverantwortung, da die Turbulenzen innerhalb der ÖVP-Liste als Zeichen von Instabilität gesehen wurden.

Nach einer enttäuschenden Wahlschlappe bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im April hat der ehemalige Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) seinen kompletten Rückzug aus der Politik angekündigt. Trotz früheren Bekundungen, der Innsbrucker Stadtpolitik erhalten zu bleiben, hat das desaströse Wahlergebnis seine Entscheidung beeinflusst. Tursky möchte sich nun aus der Politik zurückziehen und in die Privatwirtschaft wechseln. Er wird sein Gemeinderatsmandat nicht antreten und die ÖVP-Stadtpartei bis zu einer geordneten Übergabe weiterhin führen.

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