Die ÖVP hat kürzlich die „österreichische Leitkultur“ präsentiert, angeführt von Integrationsministerin Susanne Raab. Diese Grundwerte für eine heimische Leitkultur wurden gemeinsam mit Experten wie Migrationsforscher Rainer Münz erarbeitet. Kanzler Karl Nehammer forderte in seinem „Österreich-Plan“ bis 2030 eine gesetzliche Verankerung der österreichischen Leitkultur als nationales Kulturgut.
Entwicklung der Leitkultur
Im Frühjahr sorgte ein türkiser Vorstoß zur Definition der Leitkultur für Diskussionen. Die begleitende Social-Media-Kampagne stieß auf Kritik und wurde aufgrund des exklusiven Zugangs zurückgezogen. Generalsekretär Christian Stocker räumte ein, dass die Umsetzung nicht ideal war. Trotz anfänglicher Kontroversen wird Integrationsministerin Raab nun erste Ergebnisse präsentieren, darunter Maßnahmen zur Wertevermittlung und österreichische Grundwerte.
Die Diskussion um die Leitkultur fokussierte sich zunächst stark auf das Thema Migration, was von einigen als politische Instrumentalisierung kritisiert wurde. Einige Experten wie Kenan Güngör distanzierten sich aufgrund von Unstimmigkeiten vom Prozess. Trotz Meinungsverschiedenheiten betonte die Integrationsexpertin Emina Saric die Vielfalt der Diskussionen und die Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel.
Kritik der SPÖ an Integrationsmaßnahmen
Die SPÖ äußert Besorgnis über die Integrationsmaßnahmen des Bildungsministeriums, insbesondere im Hinblick auf den Familiennachzug. Die ungleiche Verteilung von Lehrkräften für die neuen Schülerinnen und Schüler, von denen die meisten in Wien zur Schule gehen, stößt auf Kritik. Die SPÖ fordert eine angemessenere Verteilung der Ressourcen.
Projekte zur Wertevermittlung
In Salzburg wurde ein Integrationsprojekt namens „Heroes – Gegen Unterdrückung im Namen der Ehre“ eingestellt, obwohl es sich als erfolgreiche Initiative zur Wertevermittlung und Integration junger migrantischer Männer erwiesen hatte. Die Entscheidung der Regierung, die Förderung einzustellen, stößt auf Unverständnis und Kritik aus verschiedenen politischen Lagern.
