Österreich

Nehammer zieht Bilanz: Was scheiterte wirklich an der Ampel-Koalition?

Bundeskanzler Karl Nehammer hat mit dem Rücktritt als Bundesparteivorsitzender der ÖVP auch sein Ende als Kanzler eingeläutet. Der Abschied fiel mit "großen Emotionen" zusammen und wurde in der letzten Folge seines Podcasts "Karl, wie geht's?" verkündet, wo er beschloss, keine neuen Folgen mehr zu veröffentlichen. "Ich will sicherlich kein Balkon-Muppet werden", erklärte Nehammer, der am Freitag offiziell aus dem Amt scheiden wird. In seiner Rückschau betonte er die Verantwortung, die er in 14 Jahren für die Volkspartei trug, und bedauerte das Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ und den NEOS, die laut ihm durch ideologische Differenzen, mangelnde Disziplin und die Rhetorik von SPÖ-Chef Andreas Babler gekennzeichnet waren, wie heute.at berichtete.

Der gescheiterte Koalitionsversuch

Nehammer erklärte, dass die Koalitionsverhandlungen zunächst einige Fortschritte zeigten, jedoch der Rückzug der NEOS vom Verhandlungstisch zu einem Wendepunkt führte. Er äußerte, dass er die Auffassung der NEOS teilte, dass das Scheitern auf Bablers Verhalten zurückzuführen sei, insbesondere dessen Rückkehr zur "Klassenkampf-Rhetorik". Diese habe in den Gesprächen nicht nur die Verhandlungen kompliziert gemacht, sondern auch die Notwendigkeit für notwendige Kompromisse in Frage gestellt. Nehammer wies zurück, dass die ÖVP absichtlich die Gespräche torpediert hätte; vielmehr hätte ein echtes Bemühen zur Einigung bestanden, wie auch kurier.at festhielt.

Sein Ziel war es, einen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern, was ihm nicht gelungen ist, und er hielt es für wichtig, Verantwortung zu übernehmen, sodass er entschieden hat, sein Amt vor der Regierungsbildung niederzulegen. Nehammer schloss die Podcast-Folge mit einem Hinweis auf die Ungewissheit seiner Zukunft und fügte hinzu, dass es für seine Nachfolger am wenigsten hilfreich wäre, Ratschläge von einem ehemaligen Kanzler einzuholen.

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heute.at
Weitere Quellen
kurier.at

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