Kanzler Karl Nehammer hat angekündigt, in den kommenden Tagen sowohl als Bundeskanzler als auch als ÖVP-Chef zurückzutreten. Dies geschieht im Zuge des Scheiterns der Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ. Nach dem Rückzug der Neos aus den Verhandlungen am Freitag, brach die ÖVP die Gespräche am Samstag abrupt ab. Nehammer äußerte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass „eine Einigung in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich“ sei, und kündigte an, einen geordneten Übergang zu ermöglichen. Nach Informationen von 5min hat Nehammer bereits über mögliche Nachfolger nachgedacht, wobei der Name des ehemaligen Kanzlers Sebastian Kurz und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler gefallen ist.
Verantwortung und Reaktionen
Nehammer machte die SPÖ für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich und sprach von „destruktiven Kräften“ innerhalb der Partei. Er betonte, dass die ÖVP nicht bereit sei, ein Programm zu unterstützen, das als wirtschaftsfeindlich angesehen wird. In einem emotionalen Video erklärte er seine Dankbarkeit für die Zeit im Amt und dankte seinem Team für deren Unterstützung. SPÖ-Chef Andreas Babler äußerte sich enttäuscht über das Ende der Gespräche und bezeichnete die Situation als „nicht gute Nachricht für unser Land“. Er sah dennoch Potenzial für Fortschritte und verwies auf die großen Herausforderungen, die Österreich bevorstehen, insbesondere hinsichtlich des hohen Budgetdefizits, wie von Die Presse berichtet.
Die politische Landschaft Österreichs steht nun vor ungewissen Zeiten, da das Scheitern der Koalition nicht nur die Zukunft von Nehammer, sondern auch die der Regierungsbildung betrifft. Mit den sich überlagernden Herausforderungen und der fragilen Mehrheit im Nationalrat könnte dies weitreichende Auswirkungen auf die politische Stabilität im Land haben.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
