Kalifornien droht mit Calexit: Unabhängigkeit für 2028 möglich!

Kalifornien droht mit Calexit: Unabhängigkeit für 2028 möglich!

Los Angeles, Kalifornien, USA - Der politische Streit zwischen der Trump-Regierung und Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom eskaliert, während die Diskussion über einen möglichen „Calexit“ an Fahrt gewinnt. In Los Angeles haben zahlreiche Menschen gegen die umstrittene Migrationspolitik von Präsident Donald Trump demonstriert. Diese Proteste haben Trump dazu veranlasst, Soldaten nach Kalifornien zu entsenden, was Newsom als Militarisierung der Straßen kritisiert und die Spaltung der Gesellschaft anprangert. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte Newsom, dass die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit unter einem Angriff stünden.

Die Diskussion über die Unabhängigkeit Kaliforniens, oft als „Calexit“ bezeichnet, hat durch die jüngsten politischen Entwicklungen an Schwung gewonnen. Kalifornien hat eine der größten Wirtschaftsleistungen der Welt – allein das Bruttoinlandsprodukt des Bundesstaates beträgt 4,1 Billionen US-Dollar. Im Vergleich dazu wäre Kalifornien als unabhängiger Staat die sechstgrößte Volkswirtschaft weltweit und würde größer sein als die G7-Staaten Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada, wie watson.ch betont.

Der Weg zur Unabhängigkeitsabstimmung

Eine für 2028 geplante Abstimmung über die Unabhängigkeit wurde von der kalifornischen Staatssekretärin Shirley Weber zur Unterschriftensammlung freigegeben. Um auf den Wahlzettel zu gelangen, müssen bis zum 22. Juli 2025 mindestens 546.651 Unterschriften gesammelt werden, was fünf Prozent der Stimmen der Gouverneurswahl 2022 entspricht. Der Initiator Marcus Ruiz Evans hat bereits 210.000 Unterschriften gesammelt, berichtet oe24.at.

Eine Umfrage zeigt, dass aktuell nur 29 Prozent der Kalifornier für eine Abspaltung sind, dennoch nimmt die Unterstützung für die Initiative zu – ein Anstieg um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Eine Kommission könnte 2027 die Machbarkeit der Unabhängigkeit prüfen, während die Annahme der Initiative als Misstrauensvotum gegen die USA gedeutet werden könnte, ohne unmittelbare rechtliche Folgen zu haben.

Bisherige Versuche und die aktuelle Stimmung

Die Initiative ist nicht der erste Versuch, Kalifornien von den USA zu trennen. Bereits 2016 versuchte Evans mit einer ähnlichen Bewegung, jedoch ohne Erfolg. Er zeigt sich optimistischer angesichts der politischen Entwicklungen und Trumps wiederholter Kandidatur. Die „Yes California“-Bewegung, die sich für die Unabhängigkeit einsetzt, hat bereits mehr als 8000 Freiwillige mobilisiert und sogar eine diplomatische Vertretung in Moskau eröffnet, so tagesspiegel.de.

Insgesamt spiegelt die Diskussion um „Calexit“ eine zunehmende Unzufriedenheit vieler Kalifornier mit der föderalen Regierung wider. Während sich der Fokus derzeit vor allem auf die Unterschriftensammlung und die bevorstehenden Wahlen richtet, bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft im Vorfeld der Abstimmung entwickeln wird.