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Ein aufschlussreicher Prozess beschäftigte kürzlich die Gerichte in Österreich und Deutschland und beleuchtet die problematischen Inhalte auf Social-Media-Plattformen. In Österreich musste sich ein 17-jähriger Gölsentaler verantworten, nachdem er über TikTok und Instagram nationalsozialistische Inhalte und rassistische Kommentare verbreitet hatte. Der junge Mann, der angab, Interesse an Geschichte zu haben, wurde vom TikTok-Algorithmus in eine gefährliche Blase hineingezogen. Laut NOEN erstellte er sogar ein Instagram-Profil mit anstößigen Inhalten, das er mit einer Anspielung auf „Heil Hitler“ betrieb. Sein Profilbild mit Wehrmachtssoldaten und die Verwendung des SS-Spruchs „Meine Ehre heißt Treue“ führten schließlich zu seiner Verurteilung. Der Richter warnte ihn eindringlich, dass auf solche Vergehen eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren steht. Letztlich wurde er jedoch zu 120 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt, was bedeutet, dass das Verfahren bei erfolgreicher Erfüllung eingestellt wird.
Ein weiterer Fall von Verbreitung sensibler Inhalte
In Deutschland wurde ein 25-Jähriger hingegen vor dem Riedlinger Amtsgericht wegen der Verbreitung jugendpornografischer Inhalte angeklagt. Er hatte ein Video, das sexuelle Handlungen zwischen einem 15-jährigen Jungen und einem 16-jährigen Mädchen zeigte, auf Instagram erhalten und an sich selbst weitergeleitet. Seine Verteidigung beharrte darauf, dass kein Verstoß gegen das Gesetz vorliegt, da der Angeklagte die Datei nur an einen anderen seiner Instagram-Accounts geschickt hatte, wie Schwaebische.de berichtete. Nach intensiven Ermittlungen, die von einer US-Organisation initiiert wurden, konnte die Staatsanwaltschaft keine belastenden Beweise präsentieren. Der Angeklagte wurde schließlich freigesprochen, obwohl die Richterin Zweifel an seiner Unwissenheit über den Inhalt äußerte. Sie stellte fest, dass der Fall weitere Fragen aufwirft, die möglicherweise in einer erneuten Verhandlung geklärt werden müssen.
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