Israel plant Humanitäre Stadt für 600.000 Gaza-Bewohner – was jetzt?

Israel plant Humanitäre Stadt für 600.000 Gaza-Bewohner – was jetzt?

Rafah, Gazastreifen, Palästina - Israel plant die Einrichtung eines Auffanglagers für bis zu 600.000 Palästinenser im Gazastreifen, das als „Humanitäre Stadt“ bezeichnet wird. Laut Kleine Zeitung werden die Trümmer von Rafah, welche während des Konflikts stark beschädigt wurden, als Standort für dieses neue Lager gewählt. Das Hauptziel ist es, Hunderttausende von Menschen unterzubringen, die zurzeit in Zelten im Gebiet Al-Mawasi leben.

Die Umsetzung des Projekts soll während einer geplanten 60-tägigen Feuerpause erfolgen, über die die israelische Regierung und Hamas in Doha verhandeln. Dabei wird die Verwaltung des Lagers nicht durch die israelische Armee erfolgen, sondern durch internationale Partner, während das israelische Militär das umliegende Gebiet sichern wird. Personen, die Zugang zur „Humanitären Stadt“ erhalten, müssen einer Sicherheitsüberprüfung standhalten, und einmal eingelassene Personen dürfen die Einrichtung nicht mehr verlassen.

Emigration und Sicherheitsfragen

Das Lager soll auch zur Durchführung eines Emigrationsplans für Palästinenser dienen. Israelische Regierungsvertreter haben bereits angekündigt, die „freiwillige“ Emigration eines Teils der Gazabevölkerung voranzutreiben. Der Gazastreifen ist derzeit von über zwei Millionen Menschen bewohnt, viele von ihnen haben durch den anhaltenden Krieg ihre Wohnungen verloren. Bisher hat jedoch kein Land zugesagt, eine nennenswerte Anzahl von Palästinensern aufzunehmen, was Fragen zur Freiwilligkeit dieser Migrationsbewegung aufwirft.

In diesem Kontext äußern einige rechtsextreme Minister in Israel Bedenken hinsichtlich möglicher Zwangsdeportationen und der Errichtung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen. Die Pläne für das Auffanglager werfen somit ein Schlaglicht auf die komplexen und oft angespannten Sicherheits- und humanitären Bedingungen in der Region.

UNRWA und die Flüchtlingssituation

Die heutige Situation der Palästinenser ist auch stark mit der Arbeit der UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) verknüpft. Diese Organisation wurde 1949 gegründet, um den Palästinensern nach dem Zweiten Weltkrieg beizustehen. Laut bpb.de betreut UNRWA heute rund 5,7 Millionen registrierte Flüchtlinge, während der Flüchtlingsstatus durch die väterliche Linie an Nachkommen weitervererbt wird. Diese Regelung hat zur hohen Zahl von Palästina-Flüchtlingen beigetragen.

UNRWA ist in einem Spannungsfeld gefangen zwischen dem Anspruch auf Rückkehr (Resolution 194) und der Ansiedlung (Resolution 302). Trotz kritischer Stimmen, die die Organisation für die Hemmung der Integration von Flüchtlingen in Aufnahmeländer verantwortlich machen, bleibt sie eine essentielle Hilfequelle, die Bildung, Gesundheitsversorgung und humanitäre Unterstützung bereitstellt.

Die geplanten Maßnahmen in Israel werden somit nicht nur im Hinblick auf die aktuelle humanitäre Krise sondern auch in Bezug auf die lange Geschichte des Flüchtlingsstatus und die Rolle der UNRWA betrachtet werden müssen.