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Gedenkveranstaltung zum Internationalen Roma-Tages: Frauen und Genozid im Fokus

Am Montag, dem 8. April, fand eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Internationalen Roma-Tages statt. Dabei stand die Rolle der Frauen im Mittelpunkt, und es wurde auch über den Genozid an den Roma und Sinti gesprochen.

Am Dienstag, dem 9. April, wurde im Rahmen des Klimajugendrats 2024 im österreichischen Parlament der Climate Action Award verliehen. Dabei wurden Projekte von Jugendlichen in den Kategorien „Klimadialog“, „Klimahandel“ und „Klimakunst & -kultur“ ausgezeichnet. Beim Klimajugendrat beschäftigten sich Jugendliche aus ganz Österreich mit dem Thema Klima und entwickelten Zukunftsbilder. Sie tauschten sich mit Abgeordneten aller Parlamentsfraktionen über klimapolitische Herausforderungen und Lösungen aus.

Am Mittwoch, dem 10. April, fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Diskussion über eine von ÖVP und Grünen beantragte Novelle zum Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz statt. An diesem Tag fanden auch der Verkehrsausschuss und der Verfassungsausschuss statt. Der Verfassungsausschuss befasste sich mit dem Koalitionsantrag zur Leerstandsabgabe sowie einer Änderung des Bundesministeriengesetzes aufgrund der Verschiebung der Digitalisierungsagenden zu Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm.

Am Donnerstag, dem 11. April, befasste sich der Rechnungsausschuss unter anderem mit dem Bericht des Rechnungshofs zur Sanierung der Parlamentsgebäude. An diesem Tag fanden auch der EU-Unterausschuss, der Tourismus-, Unterrichts-, Gesundheits- und Wissenschaftsausschuss statt. Der Wissenschaftsausschuss beschäftigte sich mit einer umfangreichen Sammelnovelle zu den gesetzlichen Grundlagen der Universitäten und Hochschulen, insbesondere mit einer Reform der Pädagog:innenausbildung.

Der Rot-Blaue Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss setzte am 10. April seine Befragungen fort. Es wurden Mitarbeiter des Innenministeriums, Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, eine ehemalige Mitarbeiterin des Innenministeriums sowie die ehemalige Bundesministerin Beate Hartinger-Klein geladen. Am zweiten Tag waren ein ehemaliger Kabinettsmitarbeiter des Innenministeriums, ein ehemaliger Mitarbeiter im Büro des Generalsekretärs im Innenministerium, FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und ein ehemaliger Kabinettschef im Innenministerium anwesend.

Es gab auch internationale Termine im Programm. Am 8. April besuchte die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich, Bulgarien, Rumänien Sofia für offizielle Treffen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hielt sich vom 9. bis 10. April in Paris auf und führte unter anderem Gespräche mit Senatspräsident Gérard Larcher.

Zusätzlich wurde über den Klima-Jugendrat und weitere Themen im Parlament berichtet. Weitere Informationen sind auf der Website des österreichischen Parlaments verfügbar. (Quelle: https://www.parlament.gv.at)

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