FW warnt: Benya-Formel bremst notwendige Reformen auf dem Arbeitsmarkt!
FW warnt: Benya-Formel bremst notwendige Reformen auf dem Arbeitsmarkt!
Die Freiheitliche Wirtschaft (FW) hat scharfe Kritik an der Verteidigung der sogenannten Benya-Formel geübt, die von Helene Schuberth, der Chefökonomin des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), propagiert wird. Die Benya-Formel sieht eine starre Kopplung von Löhnen an die Inflation und die gesamtwirtschaftliche Produktivität vor, ein Modell, das die FW als nicht mehr zeitgemäß ansieht. Sie argumentiert, dass dieses Konzept ein Hindernis für dringend benötigte arbeitsmarktpolitische Reformen darstellt.
Reinhard Langthaler, Generalsekretär der FW, unterstreicht, dass die Herausforderungen der Wirtschaft nicht mit zentralistischen Automatismen gelöst werden können. Er warnt, dass solche starren Systeme die wirtschaftliche Zukunft Österreichs gefährden könnten. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen fordert die FW mehr Eigenverantwortung und Flexibilität in der Lohnbildung, die sich nach Leistung, Branche und Standort richten sollte.
Kritik an der Benya-Formel
Die Kritik der FW an der Benya-Formel ist umfassend. Diese soll ein Nivellierungseffekt bewirken und berücksichtige nicht die spezifischen Bedürfnisse verschiedener Branchen und Regionen. Dies belaste besonders exportorientierte Betriebe. Flexible Betriebslöhne, die von der FW als notwendig für die Wettbewerbsfähigkeit erachtet werden, werden von der Gewerkschaft als „Unterbietungswettbewerb“ abgelehnt. Langthaler sieht in der Benya-Formel ein Schutzschild gegen notwendige arbeitsmarktpolitische Weiterentwicklungen und befürchtet, dass die Koppelung an die Inflation die betriebswirtschaftliche Realität in Zeiten schwacher Konjunktur ignoriert.
Die FW verlangt daher eine schrittweise Abkehr von der Benya-Automatik und fordert Arbeitsmarktreformen, die Unternehmen stärken, Investitionen erleichtern und damit letztlich die Beschäftigung fördern.
Hintergrund zu Arbeitsmarktreformen
In einem weiteren Kontext lässt sich sagen, dass Arbeitsmarktreformen als Sammelbegriff für verschiedene Reformkonzepte zur Senkung der Arbeitslosigkeit gelten. Diese Konzepte haben oftmals eine weitreichende politische und wirtschaftliche Bedeutung. Die „Hartz-Kommission“ unter Peter Hartz entwickelte 2002 in Deutschland mehrere Vorschläge, die in die vier Hartz-Gesetze mündeten – von schnelleren Arbeitsvermittlungen bis hin zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe.
Unter der Regierung Merkel wurden diese Reformen weitergeführt, was unter anderem zur Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland im Jahr 2015 führte. Dieser Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde verfolgt das Ziel, Beschäftigte vor Dumpinglöhnen zu schützen und die Zahl der Arbeitnehmer zu reduzieren, die trotz Vollzeitjobs auf Sozialleistungen angewiesen sind. Solche Maßnahmen haben auch Auswirkungen auf die Diskussion rund um die Lohnpolitik und Arbeitsmarktreformen in Österreich.