In der aktuellen Diskussion um digitale Gewalt nimmt der Fall der Schauspielerin Collien Fernandes eine zentrale Rolle ein. Fernandes wirft ihrem Ex-Mann, Christian Ulmen, vor, unter falscher Identität Kontakt zu Männern aufgenommen zu haben. Dies geschah angeblich über gefälschte Accounts, wobei Telefonsex stattfand und pornografisches Material versendet wurde. In einem Podcast stellte Anne Will die Frage nach dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des dazugehörigen Artikels im Spiegel. Exxpress berichtet, dass Medienvertreter und Leser den Artikel als provokant empfanden, insbesondere im Kontext des geplanten digitalen Gewaltschutzgesetzes von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig.
Der Spiegel-Artikel führte zu einer Welle der Empörung, vor allem im linken Lager, das eine Verschärfung der Gesetze im Internet forderte. Löffler, ein nahestehender Beobachter, nennt zwei Gründe für die Veröffentlichung: die Vorermittlungen nach der Anzeige von Fernandes im vergangenen Dezember in Spanien und das anstehende digitales Gewaltschutzgesetz. Kritiker des Gesetzes hingegen sehen darin einen potenziellen Angriff auf die Redefreiheit. Es soll die Verbreitung von nicht-pornografischen Deepfakes unter Strafe stellen, wenn diese eine “erhebliche Ansehensschädigung” verursachen.
Reform des Cyberstrafrechts
Das Bundesjustizministerium plant umfassende Reformen zur Bekämpfung digitaler Gewalt, die durch die Vorwürfe von Fernandes gegen Ulmen zusätzlich an Fahrt gewonnen haben. Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken unterstützen diese Initiative und betonen, dass digitale Gewalt ein strukturelles Problem darstellt. Vor allem die Initiative „Brand New Bundestag“ fordert ein rasches und effektives Gesetz, um bestehende Strafbarkeitslücken zu schließen. Die Zeit berichtet, dass Politiker wie Reem Alabali Radovan und Sascha van Beek sich für striktere Regelungen gegen Deepfakes und KI-generierte Inhalte einsetzen.
Im Rahmen der geplanten Reformen könnte es bis zu zwei Jahre Haft für die Erstellung und Verbreitung gefälschter pornografischer Inhalte geben. Der Oberste Gerichtshof der Balearen führt derzeit ein Vorverfahren gegen Christian Ulmen. Die Reform des Cyberstrafrechts, die auch als Bestandteil des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD gesehen wird, plant gemäß den aktuellen Informationen, unter anderem das Herstellen und Verteilen von pornografischen Deepfakes zu bestrafen.
Darüber hinaus sollen betroffene Personen die Möglichkeit erhalten, Accounts zu sperren, die mit digitalen Übergriffen in Verbindung stehen. IP-Adressen könnten nach den Reformplänen für bis zu drei Monate gespeichert werden, um eine nachhaltige Verfolgung von Tätern zu ermöglichen. Ein Gesetzentwurf wird für das Frühjahr erwartet. Zahlreiche Beratungsstellen und das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ bieten zudem Unterstützung für Betroffene an.