Die EU hat jüngst Twitter- und Instagram-Eigentümer Meta sowie die TikTok-Plattform wegen mutmaßlicher Verstöße gegen ihre Verpflichtungen aus dem Digital Services Act (DSA) ins Visier genommen. Laut Informationen von Krone steht insbesondere TikTok im Fokus, da die Plattform verdächtigt wird, suchtfördernde Mechanismen zu verwenden, wie personalisierte Empfehlungen und das automatische Abspielen von Videos. In einer abschlägigen Reaktion wies TikTok die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als „kategorisch falsch und völlig haltlos“.

Die EU-Kommission hat angekündigt, dass bei einer ausbleibenden Einigung mit TikTok Geldstrafen von bis zu 120 Millionen Euro drohen. Auch eine Sperre der Plattform in der EU, während sie rechtlich möglich ist, gilt als unwahrscheinlich. Bereits seit Mai 2024 wird Meta untersucht, da die Plattformen Facebook und Instagram nicht ausreichend einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte bereitstellen. Dies wurde als ein Verstoß gegen die Transparenzpflichten des DSA gewertet.

Verstöße und Konsequenzen

Im Rahmen der aktuellen Ermittlungen gegen Meta stellte die Kommission fest, dass Nutzer auch die Möglichkeit haben sollten, Entscheidungen zur Inhaltsmoderation effektiv anzufechten. Henna Virkkunen, Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, unterstrich die Wichtigkeit des Vertrauens in Demokratien und die Verantwortung der Plattformen, die Nutzer zu ermächtigen und deren Rechte zu respektieren. Diese Aspekte sind zentrale Forderungen des DSA, der zum Schutz und zur Kontrolle der digitalen Inhalte beiträgt, auch wie in Digital Strategy berichtet wird.

Die EU hat zudem ein Verfahren gegen den Online-Händler Shein eingeleitet, der aufgrund des Verkaufs von Sexpuppen mit kindlichem Aussehen in der Kritik steht. Während Shein die betroffenen Angebote entfernt hat und mit den Ermittlungen kooperiert, wird auch die Transparenz der Produktempfehlungen des Unternehmens überprüft. Der Online-Marktplatz Temu ist ebenfalls unter Verdacht, gegen den DSA zu verstoßen, was die Verbraucher in der EU einem hohen Risiko aussetzen könnte, illegale Produkte zu finden.

Algorithmen und Jugendsschutz

Darüber hinaus stehen Pornhub, XNXX und XVideos unter dem Verdacht, die Jugendmedienschutzregeln des DSA nicht einzuhalten. Hier wird seit Ende Mai 2025 ermittelt. Der DSA verpflichtet sogenannte Very Large Online Platforms (VLOPs) mit mehr als 45 Millionen monatlich aktiven Nutzern, transparente Systeme zur Risikobewertung und Inhaltsmoderation zu etablieren. Die erste Runde dieser Risikoberichte wird im Dezember 2024 erwartet, wie in Böll Stiftung erläutert wird.

Die geplante Einführung einer digitalen Altersüberprüfung, die mit der neuen EU-App bis Anfang 2027 realisiert werden soll, könnte den Zugang zu Inhalten für jüngere Nutzer weiter regulieren. Diese Schritte sollen zur Sicherheit und zur Kontrolle über die digitalen Inhalte beitragen und dabei helfen, den Einfluss von Desinformation und problematischen Inhalten zu minimieren.

Die EU zeigt sich entschlossen, die Vorschriften des DSA konsequent umzusetzen und den Druck auf digitale Plattformen zu erhöhen. Kritiker hingegen haben Bedenken geäußert, dass aus diplomatischen Gründen nicht genug gegen große US-Unternehmen unternommen wird, was die Wirksamkeit solcher Maßnahmen infrage stellt.