Auf der internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel hagelt es scharfe Kritik an der EU! Die Europäische Union hat beschlossen, die syrische HTS-Regierung von der Terrorliste zu streichen, was die Sorgen über den Anstieg des salafistisch-dschihadistischen Terrors in Europa verstärkt. Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich hat in einem offenen Brief an Ursula von der Leyen und die EU-Kommission ihr Entsetzen über diese Entscheidung geäußert und fragt sich, mit welchem Recht ein Mitglied dieser Übergangsregierung aus der Terrorliste gestrichen werden kann. Seit dem Sturz von Baschar al-Assad hat die Gewalt in Syrien einen neuen Höhepunkt erreicht, was in der EU auf große Besorgnis stößt. Wie ots.at berichtet, wird die Glaubwürdigkeit der EU-Terrorliste in Frage gestellt, da die Mitgliedsstaaten diese offenbar nach politischen Interessen anpassen.
Die Situation in Syrien bleibt verheerend: Laut Berichten von zdf.de sind seit dem Sturz des Assad-Regimes über 1.000 Menschen ums Leben gekommen – darunter zahlreiche Zivilisten. Insbesondere die Alawiten, zu denen auch der ehemalige Präsident Assad gehört, sind Opfer schwerer Angriffe durch die neue islamistische Übergangsregierung geworden. Die EU und das deutsche Auswärtige Amt haben die Gewalttaten verurteilt und alle Beteiligten zum Frieden aufgefordert. Doch die Realität spricht eine andere Sprache: Sicherheitsexperten berichten von gezielten Massakern in mehreren Provinzen, während die Übergangsregierung keine Opferzahlen veröffentlicht. Es wächst die Angst unter den Alawiten, dass sie im neuen politischen System unterdrückt werden.
Die EU plant, mehr als 2,5 Milliarden Euro für syrische Projekte bereitzustellen, doch die Frage bleibt, wie diese Gelder eingesetzt werden. Die Türkische Kulturgemeinde fordert einen sofortigen Stopp der Gewalt und eine unabhängige Aufarbeitung der Massaker durch die HTS. Die besorgniserregende Situation in Syrien wirft Schatten auf die internationale Gemeinschaft und deren Umgang mit den Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die unter dem Deckmantel einer neuen Regierung begangen werden. Die Glaubwürdigkeit und der Einfluss der EU stehen auf dem Spiel, während die Menschen in Syrien um ihr Überleben kämpfen.
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