E3-Staaten drohen mit Sanktionen: Iran lässt Verhandlungen scheitern!
E3-Staaten drohen mit UN-Sanktionen gegen Iran, falls keine diplomatische Lösung im Atomstreit bis Ende August gefunden wird.
E3-Staaten drohen mit Sanktionen: Iran lässt Verhandlungen scheitern!
Die internationalen Spannungen rund um das iranische Atomprogramm nehmen weiter zu. Die E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – überlegen ernsthaft, den sogenannten Snapback-Mechanismus des Wiener Atomabkommens von 2015 zu aktivieren. Dieser Mechanismus, der die Wiederinführung alter UN-Sanktionen ermöglicht, könnte bei ausbleibendem Fortschritt bis Ende August 2025 in Kraft treten. Diese Maßnahmen würden nicht nur ein konventionelles Waffenembargo umfassen, sondern auch strafrechtliche Sanktionen gegen iranische Personen und Organisationen durchsetzen, wie Kleine Zeitung berichtet.
Nach einem ergebnislosen Treffen am 26. August 2025 in Genf zwischen den E3-Staaten und Iran, in dem keine diplomatische Lösung für das Atomprogramm gefunden wurde, wuchs der Druck auf Iran. Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi forderte, den Verhandlungen mehr Zeit und Raum zu geben, sah jedoch die drohenden Sanktionen als nicht gerechtfertigt an. Iran hat seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 seine Verpflichtungen erheblich reduziert und die Urananreicherung intensiviert. Bis Mai 2025 hatte Iran bereits 408,6 Kilogramm hochangereichertes Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent angehäuft, was theoretisch für die Entwicklung mehrerer Atomwaffen ausreichen könnte, wenn diese auf 90 Prozent angereichert werden, wie AP News feststellt.
Risiko eines Nuklearkonflikts
Die E3-Staaten befürchten, dass Iran Nuklearwaffen anstrebt, während Teheran dies vehement bestreitet und behauptet, sein Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken. Die E3 hatten Iran im Juli 2025 die Möglichkeit angeboten, die Aktivierung des Snapbacks zu verzögern, sofern das Land Verhandlungen mit den USA wiederaufnimmt und UN-Inspektoren Zugang zu seinen Nuklearstandorten gewährt. Iran lehnt dieses Angebot jedoch ab und hat stattdessen angedroht, den globalen Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu kündigen, sollten die Sanktionen reaktiviert werden.
Ein schnelles Vorgehen der E3 könnte die Wiederherstellung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen nach sich ziehen. Diese beinhalten unter anderem ein strenges Waffenembargo, Reiseverbote sowie Beschränkungen für die Entwicklung ballistischer Raketen. Der Snapback-Mechanismus würde sofort in Kraft treten, falls die E3-Staaten den UN-Generalsekretär über Irans erhebliche Nichterfüllung seiner Verpflichtungen informieren, was ein 30-tägiges Zeitfenster auslöst, in dem eine neue Resolution zur Fortsetzung der Sanktionen verabschiedet werden muss, wie fr.de berichtet.
Die Rolle der USA und geopolitische Implikationen
Die geopolitischen Spannungen sind durch die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Iran weiter verschärft worden. Im Juni 2025 griff Israel iranische Nuklear- und Militärstandorte an, was zu einer militärischen Reaktion der USA führte, die, an Israels Seite stehend, iranische Atomanlagen attackierte. Eine Waffenruhe ist seit dem 24. Juni 2025 in Kraft, doch die Unsicherheiten bleiben groß. Ein neuer militärischer Konflikt könnte verheerende Folgen für die Region und darüber hinaus haben.
Die E3-Staaten, die in einem ständigen Dialog mit den USA stehen, sind unter Druck, eine klare Strategie zu entwickeln. Sollte keine diplomatische Einigung vor dem Ende des 30-tägigen Zeitfensters erzielt werden, könnte dies zu einer weiteren Eskalation führen, die die Bemühungen zur Verhinderung der Nuklearwaffenverbreitung in der Region erheblich beeinträchtigen könnte.