Das Wahljahr 2023 steht vor der Tür und es ist kein Geheimnis, dass Desinformationskampagnen eine Rolle spielen werden, um politische Gegner:innen zu diskreditieren und Wahlen zu beeinflussen. Fake News, die sowohl mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) erzeugt als auch ohne KI verbreitet werden, erschweren es vielen Menschen, die Wahrheit von der Fiktion zu unterscheiden. Eine zuverlässige Informationsquelle kann jedoch die Website und die offiziellen Kommunikationskanäle des Parlaments sein, wie in einem Artikel von www.parlament.gv.at zu sehen ist.
Der Pressedienst des Parlaments informiert über den gesamten Gesetzgebungsprozess – von der Initiative über die Verhandlungen in den parlamentarischen Ausschüssen bis hin zu den Plenarsitzungen. Die Berichte, auch als „Parlamentskorrespondenz“ bezeichnet, werden auf der Website des Parlaments veröffentlicht und häufig von der Presseagentur APA an Medienunternehmen weitergegeben. Darüber hinaus gibt es ein E-Mail-Abo-Service für Journalist:innen und Interessierte.
Gerda Steinberger, eine Redakteurin der Parlamentskorrespondenz, betont die beiden Hauptziele ihrer Arbeit: Transparenz zu schaffen und auf Faktenbasis zu berichten. In einer Zeit, in der Medien oft vor Beginn der parlamentarischen Verhandlungen über Gesetzesvorhaben berichten, als ob sie bereits beschlossene Sache wären, legt Steinberger Wert darauf, parlamentarische Prozesse transparent zu machen und keine Schlagzeilen zu produzieren.
Ein wichtiges Merkmal der Parlamentskorrespondenz ist ihre Verlässlichkeit bei der Berichterstattung. Die Redakteur:innen beziehen ihre Informationen aus den offiziellen Dokumenten der Parlamentsdirektion, den Ausschuss-, Nationalrats- und Bundesratssitzungen sowie aus persönlichen Teilnahmen an nicht öffentlichen Ausschusssitzungen. Dadurch können sie KI-generierten Fake News entgehen, wie www.parlament.gv.at berichtet.
Die Redakteur:innen der Parlamentskorrespondenz achten darauf, äquidistant zu allen Fraktionen und Positionen zu bleiben. Sie berichten über alle Verhandlungen in den Ausschüssen, auch wenn das Thema nur eine kleine Bevölkerungsgruppe betrifft oder keine unmittelbaren Reaktionen in der Öffentlichkeit hervorruft. Die Genauigkeit ihrer Arbeit minimiert Beschwerden seitens der Abgeordneten und zitierten Auskunftspersonen. Sollte doch ein Fehler auftreten, beispielsweise eine falsche Schreibweise eines Namens, wird dieser nachträglich korrigiert. Allerdings ist es nicht üblich, dass Abgeordnete nachträglich Änderungen an ihren Wortmeldungen vornehmen dürfen, wie von Gerda Steinberger betont wird.
In einem Wahljahr, das von Desinformationen geprägt sein kann, ist es für Wähler:innen von großer Bedeutung, zuverlässige und transparente Informationen zu erhalten. Die Parlamentskorrespondenz kann hierbei eine wichtige Rolle spielen, indem sie den Gesetzgebungsprozess genau und unabhängig abbildet und Leser:innen mit Fakten versorgt. Wer also auf der Suche nach verlässlichen Informationen zum Gesetzgebungsprozess oder zu politischen Themen ist, kann sich auf die Website des Parlaments verlassen.
Zusätzliche Informationen (nicht Bestandteil der gegebenen Informationen):
Nach dem Stand von April 2023 hat sich die Bedeutung von Desinformationskampagnen in politischen Wahlen weiter verstärkt. Internationale Expert:innen warnen vor einer zunehmenden professionalisierten Verbreitung von Falschinformationen, die den demokratischen Prozess gefährden können. Vor diesem Hintergrund haben viele Länder Maßnahmen ergriffen, um Desinformationen einzudämmen und die Bürger:innen besser zu schützen. Auch Österreich hat hierbei Initiativen ergriffen, um die Informationsintegrität zu stärken und Desinformationskampagnen einzudämmen. Die Arbeit der Parlamentskorrespondenz und ähnlicher Einrichtungen ist daher von großer Bedeutung, um objektive Informationen bereitzustellen und die Bevölkerung aufzuklären. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Behörden, politischen Institutionen und den Medien kann der Schutz vor Desinformation im Wahljahr verstärkt werden.
