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Die enge Verbindung zwischen Freiheitlichen und Identitären: Ein Blick in den Verfassungsschutzbericht 2023

Die geheime Verbindung zwischen der FPÖ und den Identitären - enthüllt im Verfassungsschutzbericht

Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 enthüllt eine beunruhigende Nähe zwischen der FPÖ und den Identitären. Erstmals tauchen die Freiheitlichen im Kapitel Rechtsextremismus auf, was eine Abkehr von früheren Gepflogenheiten darstellt. Besonders hervorgehoben werden die engen Verbindungen und die Zusammenarbeit zwischen der Freiheitlichen Jugend und den Identitären, die praktisch kaum Unterschiede aufweisen. Dies äußert sich in gemeinsamen Auftritten, der Verwendung ähnlicher Rhetorik und Protestformen sowie der gegenseitigen Unterstützung hochrangiger FPÖ-Politiker. Der Bericht warnt vor den Identitären als "geistigen Brandstiftern" mit einer starken Affinität zu Waffen und erhöhter Gewaltbereitschaft.

Ein prägnantes Beispiel für die Verbindung zwischen FPÖ und Identitären war die Teilnahme von Silvio Hemmelmayr, dem oberösterreichischen Landesobmann der Freiheitlichen Jugend, als Redner bei einer Identitären-Demonstration in Wien im Juli 2023. Hemmelmayr fordert öffentlich die "Remigration", was die Rückführung von Einwanderern, die laut seiner Auffassung Österreich schaden, beinhaltet. Diese Ideologie erinnert stark an die modernisierten Blut-und-Boden-Erzählungen der Identitären, wie sie von Martin Sellner vertreten werden.

Sellner, ein Anführer der Identitären, beeinflusst politische Diskussionen in der AfD und der FPÖ durch die Vorgabe von Themen und das Einbringen rassistischer und völkischer Überzeugungen. Die FPÖ geriet selbst in den Fokus des Verfassungsschutzes aufgrund ihrer Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen und der Unterstützung durch Propagandaplattformen wie Auf1, Info-Direkt und dem Heimatkurier. Diese Plattformen bieten den Identitären Räume zur Verbreitung ihrer extremistischen Narrative. Die FPÖ wurde mit der FPÖ-Jugend und diesen Propagandaplattformen erstmals im Verfassungsschutzbericht genannt, was einen bedenklichen Zustand in der österreichischen Parteienlandschaft aufzeigt.

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