Die politischen Verhältnisse in Österreich nehmen eine dramatische Wendung. Nach der Landtagswahl in der Grünen Mark am 24. November 2024 wurde eine von drei verbleibenden ÖVP-SPÖ-Regierungen abgewählt, was die politische Landschaft grundlegend verändert. Die ÖVP, die zuvor zahlreiche Koalitionen geführt hatte, muss nun mit der FPÖ in Vorarlberg zusammenarbeiten, was die dominierende schwarz-blaue Kooperation weiter stärkt. Diese Koalitionsform, die in anderen Bundesländern wie Oberösterreich und Salzburg bereits seit Jahren besteht, hat sich zur häufigsten Konstellation auf Länderebene entwickelt. Ein tiefgreifender Wandel ist demnach in vollem Gange, da die traditionell stärkeren Parteien ihre Positionen verlieren, wie der Bericht von Vienna.at erläutert.
Der Niedergang der Grünen
Ein besonders frappierendes Ergebnis ist, dass die Grünen, die einst in sechs Bundesländern an der Regierung beteiligt waren, nun vollständig von der politischen Bühne abgetreten sind. Mit dem Verlust der letzten Regierungsbeteiligung in Vorarlberg ist ihre Zeit als beliebter Juniorpartner der ÖVP und SPÖ endgültig vorbei. In der Vergangenheit waren die Grünen als ökologische Partei im Aufwind und konnten bei Wahlen beachtliche Stimmenzahlen erreichen, wie die Wikipedia-Seite zu den Grünen in Österreich aufzeigt. Trotz eines starken Rückschlags in den letzten Jahren, wo sie sogar ihre Mandate im Nationalrat verloren, bleibt abzuwarten, ob und wann sie sich zurückkämpfen können.
Die momentane politische Landschaft besteht nun aus einer Vielzahl von Koalitionen: Die FPÖ hat ihre Position als Partner der ÖVP gefestigt, was die Stadtregierung in Wien, wo die Grünen mit der SPÖ zusammenarbeiten, stark beeinflusst. Die Grünen haben seit 2017 eine Reihe von Wahlverlusten erlitten, und die Verhandlungen um ihre Zukunft in der Bundespolitik stehen nun auf der Kippe. Mit vier schwarz-blauen Koalitionen in den Ländern setzt sich eine neue Machtstruktur durch, die die politische Dynamik in Österreich nachhaltig verändern wird.
