Am Dienstag setzen der Iran und die USA ihre Verhandlungen in der Schweiz fort, ein Schritt, der unter Vermittlung des Golfstaates Oman stattfindet. Die Delegationen beider Länder treffen sich in der omanischen Botschaft in Genf, um über zentrale Themen wie das iranische Atomprogramm und die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen zu diskutieren. Laut vienna.at verfolgen die USA das Ziel, die Entwicklung von Atomwaffen durch Iran zu verhindern, während Teheran eine Begrenzung seines Nuklearprogramms in Aussicht stellt, aber die Aufhebung der Sanktionen als Bedingung fordert.

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, „indirekt“ an den Verhandlungen beteiligt zu sein und äußerte die Überzeugung, dass Iran an einer Einigung interessiert sei. Die Gespräche finden jedoch vor dem Hintergrund einer angespannten militärischen Situation statt. Trump hat mit militärischen Maßnahmen gedroht und die Militärpräsenz rund um den Iran verstärkt, nachdem brutale Niederschlagungen von Massenprotesten im Jänner zur Zahl von geschätzten 30.000 Toten führten.

Erwartungen und Bedingungen

Iran fordert eine vollständige Aufhebung der US-Sanktionen, bevor weitere Kompromisse im Atomprogramm in Betracht gezogen werden. Der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawanchi erklärte in einem Interview mit der BBC, dass die Initiative zur Einigung bei den USA liege. Gleichzeitig hat der Iran kein Interesse an Verhandlungen über andere US-Anliegen, wie die Reduktion des Raketenarsenals oder die Unterstützung militärischer Gruppen, und bietet an, hochangereichertes Uran zu strecken, anstatt es vollständig einzustellen. Dies machte tagesschau.de deutlich.

„Wir sind bereit, unter bestimmten Bedingungen ein Atomabkommen mit den USA zu erreichen“, betonte Tacht-Rawanchi. US-Außenminister Marco Rubio äußerte jedoch, dass er die Aussicht auf eine Einigung mit Iran als schwierig erachtet. Diese unterschiedlichen Positionen könnten die Verhandlungen in Genf vor Herausforderungen stellen.

Beziehungen zur IAEA und die Kontrolle

Im Vorfeld der Verhandlungen hatte Irans Außenminister Abbas Araghtschi hochrangige Gespräche mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) geführt. Diese Gespräche dienten der Vorbereitung auf die bevorstehenden Verhandlungen und sind ein Zeichen für die belasteten Beziehungen zwischen Iran und der IAEA, die seit dem letzten Jahr stark angespannt sind. IAEA-Chef Rafael Grossi berichtete von „tiefgreifenden technischen Diskussionen“ nach dem Treffen mit Araghtschi, was auf die Komplexität der Situation hinweist, wie auf stern.de verwiesen wird.

Die bisherigen Spannungen zwischen der IAEA und Iran nahmen nach militärischen Konflikten, darunter Bombardierungen iranischer Nuklearanlagen, zu. Trump hatte erklärt, dass diese Anlagen vollständig „zerstört“ wurden, während der Verbleib von etwa 400 Kilogramm hoch angereichertem Uran unklar bleibt. Iran hat seitdem den Zugang für Atomwächter eingeschränkt, was die Situation weiter kompliziert.

Angesichts dieser Entwicklungen bleibt der Status der Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen des Atom-Abkommens zwischen dem Iran und den USA ungewiss. Außenministerin Meinl-Reisinger aus Österreich hatte die iranische Regierung scharf kritisiert und den Botschafter zweimal vorgeladen, um auf die menschenrechtlichen Missstände und die Notwendigkeit für Veränderungen im Iran hinzuweisen, die ihrer Meinung nach von innen kommen müssen.