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Asylwerber in Vorarlberg: Neue Kodex-Vereinbarung ab 1. Juni

Vorarlberg führt Kodex-Vereinbarung für Asylwerber ein - Integration durch Selbstverpflichtung

Das Land Vorarlberg hat angekündigt, ab dem 1. Juni eine Kodex-Vereinbarung für Asylwerber einzuführen. Diese Vereinbarung verlangt von den Flüchtlingen eine Selbstverpflichtung zur Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen sowie zu gemeinnütziger Tätigkeit. Sanktionen für Nichteinhaltung der Vereinbarung sind vorerst nicht vorgesehen, da das Land zunächst das Modell beobachten will, um festzustellen, wie es von den Betroffenen angenommen wird.

Der Landeshauptmann betont die Bedeutung der Integration und beruft sich darauf, dass eine Umfrage zeigt, dass 80 Prozent der Bürger in Vorarlberg erwarten, dass Flüchtlinge einen Beitrag zur Integration leisten. Die Einführung des „Vorarlberg-Kodex“ betrifft sowohl neu ankommende Asylwerber als auch bereits in der Grundversorgung des Landes befindliche Flüchtlinge. Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist freiwillig, jedoch behält sich das Land vor, im Falle von Verweigerung oder Nichteinhaltung der Regeln, Sanktionen wie eine Kürzung des Taschengelds einzuführen.

Trotz unterschiedlicher Meinungen mit dem Regierungspartner, den Grünen, wird die Gesetzesänderung vorbereitet und kann innerhalb weniger Wochen umgesetzt werden. Die Grünen unterstützen den „Vorarlberg-Kodex“ in seiner aktuellen Form und betonen, dass es keine Kürzung des Taschengelds geben wird. Die neue Vereinbarung soll eine Kultur des Förderns und Forderns schaffen, indem das Angebot an Deutsch- und Wertekursen erweitert wird.

Zur Förderung der gemeinnützigen Tätigkeiten werden Asylwerber dazu ermutigt, beispielsweise mit Hilfe der Caritas, monatlich bis zu 110 Euro dazu zu verdienen. Die Gemeinden, Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen sollen dabei eine wichtige Rolle spielen. Der Landeshauptmann betont die Wichtigkeit des Zusammenlebens und der Integration in Vorarlberg, wobei bereits am ersten Tag begonnen werden sollte. Die Einführung des „Vorarlberg-Kodex“ soll dem Land als Vorbild in ganz Österreich dienen und zeigt den Willen, die Integration der Asylwerber zu fördern.

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