Das zivilgesellschaftliche Bündnis gegen die FPÖ in der nächsten Regierung
Ein neues zivilgesellschaftliches Bündnis wurde gegründet, um die Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) in der kommenden Bundesregierung zu verhindern. Das Bündnis für Demokratie und Respekt, ins Leben gerufen von Stephan Schulmeister, einem pensionierten Ökonomen, sieht die Notwendigkeit, auf die potenziellen Gefahren einer Machtübernahme durch den FPÖ-Chef Herbert Kickl hinzuweisen.
Mit dem Ziel, Wählerinnen und Wähler der Blauen zum Umdenken zu bewegen, wird darauf hingewiesen, dass nicht nur ein Wahlsieg der FPÖ vermieden werden muss, sondern auch eine rechnerische Mehrheit von FPÖ und ÖVP, um mögliche Versuchungen für die Türkisen zu verhindern. Eine von Orbánisierung und Bedrohungen des Rechtsstaats geprägte schwarz-blaue Regierung könnte schwerwiegende Folgen für Österreich haben, darunter die potenzielle Abschaffung wichtiger staatlicher Institutionen wie die WKStA.
Das Bündnis setzt auf Mobilisierung durch Aufklärung und stellt Argumente gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ auf seiner Homepage zur Verfügung. Unterstützt wird das Projekt von Persönlichkeiten wie Liedermacher Ernst Molden und Anna Wall-Strasser, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer:innen Bewegung Österreich. Molden betonte die Bedeutung persönlicher Gespräche, um Überzeugungsarbeit zu leisten, während Wall-Strasser betonte, dass die bevorstehende Wahl auch entscheidend sei für die Zukunft der Gesellschaft.
In Reaktion auf die Initiative bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker das Bündnis als „System- und Machterhalt“, geprägt von Angst vor den Wählern. Er betonte die Notwendigkeit einer politischen Wende unter einer FPÖ-geführten Regierung unter Kickl. Das Bündnis zielt darauf ab, durch ein personalisiertes Schneeballsystem Flugblätter und Informationen zu verbreiten, um die Beteiligung der FPÖ an der nächsten Regierung zu verhindern.
