Eine europaweite Kontrolle des Zolls ergab alarmierende Zahlen: 84 Prozent der online bestellten Spielzeuge und Elektrogeräte wurden nach Labortests als gefährlich eingestuft. mehr als die Hälfte der aus Drittländern in die EU importierten Waren entspricht nicht den EU-Produkt- und Sicherheitsvorschriften. In Österreich wurden 69 Kinderspielzeugbestellungen getestet, wobei 78 Prozent nicht den Sicherheitsstandards entsprachen. Hauptgründe waren Kennzeichnungsmängel, wie fehlende CE-Kennzeichnungen und unzureichende Warnhinweise, so berichtet dolomitenstadt.at.

Die Tests erfolgten durch das Bundesamt für Verbrauchergesundheit und das Zollamt Österreich. Diese erschreckenden Ergebnisse fallen in einen Kontext, in dem der Online-Handel mit elektrischen Geräten erheblich zugenommen hat: Seit 2022 hat sich das Volumen der in die EU versendeten Kleinsendungen jährlich verdoppelt, sodass Kleinsendungen mittlerweile 97 Prozent aller Lieferungen ausmachen. In Reaktion auf diese Entwicklung wird ab dem 1. Juli 2026 ein einheitlicher Zollsatz von drei Euro für Pakete aus Nicht-EU-Ländern eingeführt, die einen Wert unter 150 Euro haben. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hebt hervor, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um Herausforderungen für den europäischen Binnenmarkt und die Gesundheit der Verbraucher zu begegnen.

Neue Sicherheitsvorschriften für Spielzeug

Parallel zu den Zollmaßnahmen hat die EU neue Sicherheitsvorschriften für Spielzeug verabschiedet, um die Gesundheit und Entwicklung von Kindern besser zu schützen. Diese aktualisierten Richtlinien, die am Dienstag von den Abgeordneten bestätigt wurden, reagieren auf den Anstieg des Online-Einkaufs und den fortschreitenden Einsatz von Digitaltechnik. Die Mitgliedstaaten und die Industrie haben eine Übergangsfrist von viereinhalb Jahren zur Umsetzung der neuen Vorschriften, die auch strengere Anforderungen an Chemikalien beinhalten. Dazu gehört ein Verbot besonders schädlicher Stoffe, wie krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Chemikalien, sowie endokrine Disruptoren und gefährliche Bisphenole, so berichtet europarl.europa.eu.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der neuen Regelungen ist der digitale Produktpass, der bei jedem Spielzeug vorhanden sein muss. Dieser Pass dient dazu, die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften nachzuweisen und verbessert die Rückverfolgbarkeit sowie Marktüberwachung. Die Europäischen Institutionen haben den politischen Rahmen für die gesetzlichen Änderungen festgelegt, um sicherzustellen, dass importiertes Spielzeug die gleichen Sicherheitsstandards wie in der EU hergestelltes Spielzeug erfüllen muss. Online-Marktplätze sind künftig verpflichtet, dass Verkäufer die erforderlichen CE-Kennzeichnungen und Sicherheitswarnungen bereitstellen. Spielzeuge, die nicht den Sicherheitsvorschriften entsprechen, werden als „rechtswidrige Inhalte“ klassifiziert.

Hintergrund und Ausblick

Die Überarbeitung der Spielzeugsicherheitsvorschriften wurde notwendig, nachdem Spielzeug im vergangenen Jahr das am zweithäufigsten gemeldete Produkt im EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte war, mit chemischen Inhaltsstoffen als Hauptursache bei fast der Hälfte der Warnmeldungen. Stéphane Séjourné, Exekutiv-Vizepräsident, begründet die Notwendigkeit dieser neuen Vorschriften und hebt deren Bedeutung für den Schutz von Kindern hervor. Die formale Genehmigung der politischen Einigung steht jedoch noch aus, und die neuen Regelungen treten 20 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, wie auf germany.representation.ec.europa.eu zu lesen ist.