Ein amerikanisches Berufungsgericht hat jüngst die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bekräftigt, das TikTok potenziell aus dem US-Markt verbannen könnte. Das im April von Präsident Joe Biden unterzeichnete Gesetz zwingt die beliebte Video-App, ihre Beziehungen zum chinesischen Mutterkonzern ByteDance zu kappen, andernfalls müsste TikTok bis spätestens Mitte Januar 2025 verkauft werden, um einer Sperrung zu entkommen, wie Kosmo berichtet. Die Regierung sieht in der Verbindung zwischen TikTok und China erhebliche Sicherheitsrisiken und betont die Notwendigkeit solcher Maßnahmen, um die nationale Sicherheit zu wahren. TikTok weist jegliche Vorwürfe zurück, dass sensible Daten von amerikanischen Nutzern in die Hände der chinesischen Regierung gelangen könnten.
Politische Intrigen und Unsicherheiten
Zusätzlich zu den rechtlichen Herausforderungen hat TikTok auch einen politischen Konflikt, der die Plattform in den USA unter Druck setzt. Ein Gericht hat kürzlich einen Einspruch gegen die Verkaufsforderung abgewiesen, was TikTok unter Zugzwang setzt. Sollte es nicht gelingen, das Unternehmen bis zur Frist zu verkaufen, droht eine endgültige Sperrung der App und der Verlust von Sicherheits-Updates, wie t3n berichtet. Influencer und Creator, die TikTok als primäre Plattform nutzen, zeigen sich besorgt über die möglichen Auswirkungen, denn viele fürchten um ihre Einkommensquellen und Communities.
Der scheidende Präsident Biden könnte die Frist für den TikTok-Verkauf verlängern, jedoch wird diese Möglichkeit von Experten als gering eingeschätzt. Donald Trump hat in der Vergangenheit ein Verbot gefordert, zeigte sich jedoch während seines Wahlkampfs moderater. Da der gesetzliche Druck überwältigend bleibt, könnte der bevorstehende Prozess vor dem Obersten Gerichtshof entscheiden, ob TikTok in den USA weiterhin operieren kann oder nicht. Daten von 170 Millionen US-Nutzern stehen auf dem Spiel, und die rechtlichen sowie politischen Hürden, die TikTok überwinden muss, werfen Fragen über die zukünftige Regulierung sozialer Medien auf.
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