Die neue Direktorin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Sylvia Mayer, hat in ihrer ersten Stellungnahme vor einer steigenden Gefahr durch islamistischen und rechtsextremen Extremismus gewarnt. Sie weist darauf hin, dass die Zahl der „Hochrisikogefährder“ unter Islamisten stabil im niedrigen dreistelligen Bereich bleibt, während sie unter Rechtsextremen auf einen mittleren zweistelligen Bereich gestiegen ist. Laut Mayer sind diese Zunahmen größtenteils auf international vernetzte Online-Gruppen zurückzuführen, die insbesondere auf Plattformen wie Telegram Gewalt und Terror propagieren. Dies stellt eine ernsthafte Herausforderung dar, die sowohl die Gesellschaft als auch die Sicherheitsdienste betrifft.

Besonders alarmierend ist die wachsende militante Akzelerationismus-Bewegung, welche rechtsterroristische Ziele anstrebt. Mayer betont, dass 90% der Hochrisikogefährder männlich sind und der durchschnittliche islamistische Gefährder 23 Jahre alt ist. Diese Zahlen zeigen, dass sowohl Islamisten als auch Rechtsextreme überwiegend aus jungen Männern bestehen. Zudem gibt es einen besorgniserregenden Anstieg der unter 18-Jährigen unter Tatverdächtigen zu Terrordelikten, der von 14% auf 40% in nur drei Jahren gestiegen ist.

Gefährdungslagen und präventive Maßnahmen

Die größte Gefahr sieht Mayer im öffentlichen Nahverkehr, wo die Möglichkeit eines islamistischen Terroranschlags am höchsten ist. Trotz dieser Herausforderungen gibt es momentan keine konkrete Gefährdungslage von beiden Gruppen. Die Bundesregierung plant für 2027 eine Überwachung von Messenger-Diensten, um terroristische Aktivitäten frühzeitig zu erkennen. Mayer hebt hervor, dass deradikalisierende Maßnahmen äußerst schwierig sind und der Prävention in Schulen eine große Bedeutung zukommt.

Zusätzlich wird berichtet, dass der Druck auf das Budget der DSN angesichts der wachsenden Herausforderungen nicht besorgniserregend sei, da ausreichend Mittel bereitgestellt werden. Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnerdiensten hat sich nach turbulenten Zeiten ebenfalls verbessert, was eine wichtige Voraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Extremismus darstellt.

Der Kontext der Radikalisierung

Die Faktoren, die zur Radikalisierung von Jugendlichen führen, sind vielfältig und umfassen gesellschaftliche, familiäre sowie individuelle Ursachen. Laut dem Deutschen Jugendinstitut (DJI) sind viele Jugendliche auf der Suche nach Sinn und Orientierung, was sie anfällig für extremistisches Gedankengut macht. Dies korreliert mit den Diskussionen über die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft, die durch Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien und militante Akteure verstärkt wird. Die Radikalisierungsforschung zielte darauf ab, diese Ursachen zu ermitteln und geeignete Präventionskonzepte zu entwickeln.

Ein Bericht des Bundeszentrums für politische Bildung thematisiert die Auswirkungen des Sturzes des syrischen Diktators Assad auf die Terrorlage in Syrien und im Westen. Der KN:IX Report 2024 beleuchtet die Herausforderungen im Bereich islamistischer Extremismus, einschließlich der Rolle von sozialen Medien bei der Verbreitung extremistischer Inhalte.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gefahren durch Extremismus in Deutschland sowohl islamistische als auch rechtsextreme Bewegungen betreffen. Die DSN unter der Leitung von Sylvia Mayer hat sich zum Ziel gesetzt, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, um die Sicherheit in der Gesellschaft zu gewährleisten.