Am 17. Oktober 2024 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls in Deutschland umfangreiche Prüfungen durch, um die Einhaltung des Mindestlohns und anderer arbeitsrechtlicher Vorschriften zu überprüfen. Diese bundesweite Aktion umfasste Betriebe verschiedenster Branchen, in denen die Zöllner sich auf die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung und Leistungsbetrug konzentrierten.
Ein Schwerpunkt dieser Maßnahmen lag auf der Befragung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. So interviewten die Beamten des Hauptzollamtes Itzehoe insgesamt 138 Beschäftigte über ihre Arbeitsverhältnisse. Maurice Douce, Pressesprecher des Hauptzollamtes, gab bekannt, dass dabei elf Personen angetroffen wurden, die möglicherweise nicht sozialversichert sind. Darüber hinaus wurden Verstöße gegen den Mindestlohn festgestellt, und es gibt Hinweise auf einen möglichen Betrug bei Sozialleistungen.
Einführung des neuen Mindestlohns
Seit dem 1. Januar 2024 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde. Dieser Schritt wurde als Teil der Bemühungen unternommen, die Arbeitsbedingungen in Deutschland zu verbessern und faire Löhne zu gewährleisten. Der Zoll spielt eine wichtige Rolle in diesem Prozess, indem er die Einhaltung dieser Vorschriften kreativ prüft und sicherstellt, dass alle Arbeitnehmer ihren gerechten Lohn erhalten.
Die Zöllner setzen dabei auf eine risikoorientierte Prüfmethodik. Das bedeutet, dass sie sowohl stichprobenartige Überprüfungen als auch umfassende Prüfungen sämtlicher Mitarbeiter eines Unternehmens durchführen können. Besonders in Branchen, die häufig von Schwarzarbeit betroffen sind, finden regelmäßig verstärkte Prüfungen statt. Dies erfolgt entweder durch nationale Aktionen oder regional fokussierte Kontrollen, wodurch die Zahl der Prüfungen in spezifischen Sektoren erhöht wird.
Die im Rahmen der Prüfungen erhobenen Daten werden nach dem Einsatz sorgfältig ausgewertet. Der Zoll vergleicht die gesammelten Informationen mit den Lohn- und Finanzbuchhaltungen der betroffenen Unternehmen, um genaue und relevante Angaben zu erhalten. Dies geschieht, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden und um mögliche Verstöße frühzeitig zu erkennen.
Die Bedeutung dieser Art der Überprüfung ist unbestritten. Durch die Aufdeckung von Schwarzarbeit und die Sicherstellung des Mindestlohns trägt die Zollbehörde maßgeblich zum Schutz der Sozialsysteme und der Staatseinnahmen bei. Dieses Vorgehen schafft nicht nur faire Wettbewerbsbedingungen, sondern fördert auch einen positiven und transparenten Arbeitsmarkt in Deutschland.
Die Zollbehörden haben sich verstärkt der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Mindestlohnverstößen verpflichtet. Diese Aktionen, wie sie auch am 17. Oktober stattfanden, sind Teil eines kontinuierlichen Engagements, das darauf abzielt, die Integrität des Arbeitsmarktes in Deutschland sicherzustellen. Alle Betroffenen werden angehalten, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten, um ein faires und sicheres Arbeitsumfeld für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen.
Für einen umfassenden Überblick über die laufenden Entwicklungen und Maßnahmen des Zolls, siehe die Informationen auf www.presseportal.de.
