Scholz und der Arbeitsmarkt: Rekordbeschäftigung trotz steigender Arbeitslosigkeit!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer aktuellen Bewertung der Regierungsbilanz die hohe Beschäftigungszahl von 2024 hervorgehoben. Laut Bild waren im Durchschnitt 46,1 Millionen Menschen in Deutschland in Arbeit. Arbeitsmarkt-Experte Holger Schäfer erklärte, dass dieser Stellenaufwuchs insbesondere in staatsnahen Bereichen, wie Erziehung, Soziales, Gesundheit und Verwaltung, zu verzeichnen sei.

Dennoch ist die Arbeitslosigkeit seit Januar 2024 um 168.000 angestiegen. Bemerkenswert ist darüber hinaus die Entwicklung in der Migration, da zwischen Januar und November 2024 insgesamt 18.384 Migranten abgeschoben wurden. Dies stellt einen Anstieg von 20% im Vergleich zum Vorjahr dar und ist der höchste Wert seit 2021. Im Gegensatz dazu wurden 2020 aufgrund der Corona-Pandemie deutlich weniger Abschiebungen vorgenommen.

Analyse der Migration und Asylgesuche

Trotz der hohen Zahl an durchgeführten Abschiebungen wurden im Jahr 2024 weniger Abschiebungen registriert als in den Jahren der Großen Koalition seit der Flüchtlingskrise 2015 bis zum Beginn der Pandemie. Die Beschäftigungssituation für geflüchtete Ukrainer zeigt eine positive Entwicklung: Im Juli 2024 waren 266.000 Ukrainer in Deutschland beschäftigt, was einem Anstieg von 71.000 im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Im Sommer standen diesen 266.000 Beschäftigten mehr als 700.000 Menschen gegenüber, die Bürgergeld beziehen, darunter eine halbe Million Personen, die arbeitsfähig sind.

Die Beschäftigungsquote der Ukrainer in Deutschland liegt im Herbst bei 25%, was im Vergleich zu Polen und Großbritannien, wo diese Quote über 60% liegt, deutlich hinterherhinkt. Zudem gab es im Jahr 2024 einen Rückgang der Asylgesuche um 15% im Vergleich zu 2022 und um 34% im Vergleich zu 2023. Scholz sprach von einer „Wende im Umgang mit Migration“ seit Jahrzehnten und unterstrich, dass in den fünf Jahren vor seinem Amtsantritt weniger Menschen Asyl in Deutschland suchten als in den drei Regierungsjahren von Olaf Scholz. Migrationsexperten äußern sich skeptisch und sehen keinen „Scholz-Effekt“, da Deutschland von Entwicklungen in anderen Ländern profitiere. Deutschland bleibt weiterhin das wichtigste Zielland für Asylbewerber innerhalb der EU und nimmt 24% aller Migranten auf, während der Bevölkerungsanteil bei 19% liegt.

In den USA kündigte Donald Trump unterdessen seine Pläne für die größte Abschiebung in der Geschichte des Landes an, wie Tagesschau berichtete. Trump möchte mit der Abschiebung krimineller Einwanderer beginnen und hat Tom Homan, den ehemaligen Leiter der US-Grenzschutzbehörde ICE, als Grenzschutzbeauftragten ernannt. Homan bestätigte, dass die Planungen für die Massenabschiebungen bereits in vollem Gange seien. Schätzungen zufolge leben zwischen 11 und 12 Millionen illegale Einwanderer in den USA.

Kritiker bezeichnen die Pläne als beschämend und illegal, während das American Immigration Council die finanziellen Kosten der Abschiebung von etwa einer Million Menschen pro Jahr auf über 88 Milliarden Dollar schätzt. Zudem entfallen etwa 5% der US-Arbeitskräfte auf illegale Einwanderer, die im Jahr 2022 rund 100 Milliarden Dollar an Steuern gezahlt haben. Demokratische Politiker fordern von Präsident Joe Biden Maßnahmen gegen die Abschiebepläne Trumps, während Kalifornien und weitere Bundesstaaten sowie Städte angekündigt haben, sich dem Vorhaben zu widersetzen. Trump's Pläne für Massenabschiebungen fallen in eine deutlich größere Dimension im Vergleich zu Barack Obama, der während seiner Amtszeit rund 3 Millionen Menschen abschob.