München (ots)
Die Luft in München ist erneut in Gefahr! Das Bundesverwaltungsgericht hat das Gerichtsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs bestätigt: Ein massiver Rechtsbruch durch Oberbürgermeister Reiter steht fest! München muss sofort umschwenken und Diesel-Fahrverbote einführen! Eine dramatische Wende im seit Jahren schwelenden Streit um saubere Luft, denn der Oberbürgermeister dachte, er könnte mit Tempo 30 auf der Landshuter Allee einfach die notwendige Maßnahme umgehen – doch das Gericht spricht eine eindeutige Sprache!
Im April 2024 wollte der Stadtrat unter Anleitung von Reiter die Geschwindigkeitsbegrenzung einführen, ohne die angeordneten Diesel-Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge zu beachten. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen geltendes Umweltrecht dar! Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist entsetzt: „Die Gesundheitsgefährdung der Münchner Bürger ist alarmierend. Oberbürgermeister Reiter hat diesen Rechtsbruch begangen und muss jetzt endlich handeln!“ Starke Worte, die deutlich machen: Gesundheit der Bevölkerung ist wichtiger als der Schutz alter Diesel-Pkws!
Kampf um saubere Luft
Der Rechtsstreit über die Luftqualität in München zieht sich bereits seit 2012. Die DUH und der ökologische Verkehrsclub VCD haben sich unermüdlich gegen die Untätigkeit der Stadt gewehrt. Der Stadtrat ignorierte wiederholt die Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität, was zu dieser dramatischen Situation führte. Remo Klinger, Rechtsanwalt der DUH und VCD, unterstreicht: „München ist die letzte Stadt in Deutschland, die noch immer gegen die Luftgrenzwerte verstößt. Die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts macht klar, dass die Stadt handeln muss!“
Die Zeit drängt, und die Bürger der bayerischen Landeshauptstadt stehen vor einem massiven gesundheitlichen Risiko, während der Stadtrat und Oberbürgermeister Reiter noch immer um eine Lösung ringen. Michael Müller-Görnert vom VCD fordert ganz klar: „Jetzt muss der Fokus auf nachhaltiger Mobilität liegen – Gesundheitsschutz geht vor!“ So dürfte die Luft in München schneller zum Thema werden als einem lieb ist!
