Die neue Sozialministerin Korinna Schumann von der SPÖ hat bei ihrer ersten Regierungsklausur in einer spannenden ZIB 2-Runde ihre Pläne zur Entlastung des überlasteten Gesundheitssystems präsentiert, auch wenn ihre Themen bei der Klausur nicht auf der Tagesordnung standen. Trotz fehlender Erfahrung in der Privatwirtschaft bringt sie als Ministerin für Soziales, Arbeit und Gesundheit wertvolle politische Expertise mit. „Ich habe alle Agenden und Entwicklungen in der Sozialpolitik mitbekommen – die Erfahrung hab ich auf jeden Fall“, erklärte Schumann, während sie engagiert für einen Wiederaufbau des Vertrauens in das Gesundheitssystem wirbt, das unter langen Wartezeiten auf Arzttermine leidet, wie auch Kosmo berichtete.
Ein zentrales Anliegen Schumanns ist die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Arzttermin innerhalb von 14 Tagen, ein Versprechen, das während des Wahlkampfs gegeben wurde, jedoch bisher nicht im Regierungsprogramm verankert ist. Zur Entlastung überfüllter Ambulanzen schlägt sie den Ausbau von Primärversorgungszentren (PVZ) vor und lehnt eine Ambulanzgebühr ab, um die Bevölkerung nicht zusätzlich zu belasten. „Die Menschen haben viele Belastungen erlebt, noch eine Gebühr wäre nicht der richtige Weg“, äußerte sie, betont jedoch, dass eine Erhöhung der PVZ um 20 bis 30 eine positive Wirkung haben könnte, um die Arztpraxen zu entlasten, wie auch Kurier berichtete.
Impfpolitik und Pensionsreformen im Fokus
Schumann äußerte sich auch zur Impfpolitik und drängte auf eine Erhöhung der Impfbereitschaft, insbesondere für ältere Menschen. Sie sprach über die teure Impfung gegen Gürtelrose, die möglicherweise zur Kassenleistung werden könnte, und appellierte an die Bevölkerung: „Bitte, lassen Sie sich und Ihre Kinder impfen.“ Außerdem bekräftigte sie ihre Haltung zu den Renten und wies darauf hin, dass eine Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters nicht sinnvoll sei, während eine schrittweise Reform für Frauen bis 2033 in Aussicht steht.
In puncto Bildungskarenz kündigte Schumann an, ein neues Modell für Menschen mit geringeren Qualifikationen zu entwickeln, das jedoch noch nicht im Detail ausgeführt wurde. „In Kürze wird es am Tisch liegen“, versicherte sie, bevor sie auf die kritische Diskussion um die Impfpflicht während der Corona-Pandemie einging und Fehler der Regierung in der Vergangenheit eingestand. Schumann bleibt jedoch optimistisch und blickt auf zukünftige Gesetzesänderungen zur Pandemiebewältigung.
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